Bürgermeister Weber legt vierten ausgeglichenen Haushalt in Folge vor

Olpe. Statt eines Fehlbetrags von rund 800.000 Euro geht Bürgermeister Peter Weber für das kommende Jahr von einem Haushaltsüberschuss in 405.000 Euro aus. Dieses Ergebnis könnte sich noch verbessern, deutete Weber an, der den Haushaltsentwurf 2019 am Donnerstagnachmittag, 15. November, in der Stadtverordnetenversammlung einbrachte. Das Zahlenwerk umfasst 60,9 Millionen Euro. Größter Einzelposten beiden Ausgaben ist mit 20,5 Millionen Euro die Kreisumlage.

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Mit dem Etat 2019 könne die Stadt im vierten Jahr in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt aufwarten. Für Weber „eine bemerkenswert positive Entwicklung“, mit der Olpe zu einem lediglich kleinen Kreis von Kommunen gehöre, denen das gelungen sei.

Der Bürgermeister rief dazu auf, die günstige Haushaltslage dazu zu nutzen, große Maßnahmen und Investitionen für die nächsten Jahre vorzubereiten. Er nannte in diesem Zusammenhang vier Themenkomplexe. Beim städtebaulichen Entwicklungskonzept soll 2019 eine Gesamtplanung stehen, die wiederum in einer Bürgerversammlung diskutiert werden soll. Dabei gelte es, sich intensiv mit dem Thema Digitalisierung zu beschäftigten.

Das betreffe öffentliche Plätze, aber auch die Schaffung von Räumen für die digitale Arbeitswelt. „Ich halte es für eine gute Idee, in Olpe ein digitales Zentrum zu schaffen, das Co-Working-Space ist und die Verbindung zwischen IT-Branche und unseren mittelständischen Industrie-, und Dienstleistungsunternehmen und dem Handwerk darstellt“, sagte Weber. Dafür eigene sich das Realschulgelände als „Schnittstelle zwischen Innenstadt und Freizeitbereich.“ Die Schaffung eines digitalen Zentrums sieht der Bürgermeister zudem als ein Olper Projekt für die regionale 2015.

Weitere Investitionen in Internet und Schulen

Weber kündigte zudem an, dass der Ausbau des schnellen Internets fortgesetzt werde. Bis Mitte 2019 sollen die Breitbandanschlüsse praktisch flächendeckend zur Verfügung stehen. Schulen, die bisher nicht über einen ausreichenden Anschluss verfügen, sollen ans Glasfasernetz angebunden werden. Weber nannte hier das Schulzentrum Hackemicke und das Städtische Gymnasium.

Mit Blick auf die Rathaus-Planung gelte es zu klären, wie sich die Verwaltung in Olpe künftig darstellt. Dazu müssten die räumlichen Anforderungen geklärt werden. Die Digitalisierung sei in die Überlegungen einzubeziehen, so Weber. Ein Arbeitskreis soll sich über Erfahrungen in den Niederlanden informieren, die dort mit veränderten Verwaltungsaufgaben gemacht worden sind.

Neben Entscheidungen zu Art und Umfang des Museums wies der Bürgermeister auf Herausforderungen im Bildungsbereich hin. Insbesondere am Städtischen Gymnasium stünden Baumaßnahmen an. Das Projekt der internationalen Schule habe „große Bedeutung und Strahlkraft für die gesamte Region“. Mit der Planung von Sanierungs-und Erweiterungsmaßnahmen soll 2019 begonnen werden. Die Umsetzung könne ab 2020 erfolgen.

Neue Stelle fürs Planen und Bauen

Neu gestaltet werden soll auch das Realschulgelände. Weber hofft sowohl beim Gymnasium als auch bei der Sanierung der Realschul-Turnhalle auf Hilfen vom Land oder Bund. Zur Bewältigung der Aufgaben hält der Bürgermeister die Schaffung einer neuen Stelle für einen Hochbauingenieur oder Architekten erforderlich.

Weber: „Das Jahr 2019 wird geprägt sein von zahlreichen Planungen für anstehende große Investitionen.“ Die Diskussionen dazu müssten im nächsten Jahr geführt werden. Angesichts der Rücklagen müsse die Stadt „auch keine Angst vor den große Aufgaben haben, die vor uns liegen“.

Der Bürgermeister mahnte aber auch, weiterhin solide zu wirtschaften. „Denn jedem dürfte klar sein: die gute wirtschaftliche Lage wird nicht ewig andauern.“

Zahlen - Daten - Fakten

Die Verwaltung geht von konstant guten Gewerbesteuereinnahmen aus: 16,8 Mio. Euro sind eingeplant.

Um 700.000 Euro und damit auf 17,9 Millionen Euro soll der Gemeindeanteil an der Einkommens- und der Umsatzsteuer steigen. Beide zusammen sind damit größter Einnahmeposten – noch vor der Gewerbesteuer.

Kaum Veränderungen gibt es bei den Grundsteuern A (33.500 Euro; plus 1.000 Euro) und B (3,9 Mio. - plus 66.000 €).

Zuweisungen (dazu zählen Mittel für die Schulförderung oder die Finanzierung der Flüchtlingskosten) steigen um rund 316.000 € auf 4,8 Mio. Euro.

Größte Ausgabeposten nach den Transferleistungen (inklusive Kreisumlage) sind die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (14,9 Mio. €). Dazu zählen Unterhalt und Bewirtschaftung der Infrastruktureinrichtungen, maßnahmen aus dem Kanal- und Straßenbau, Schülerbeförderungskosten, Schneeräumung, aber auch Kosten für kulturelle Veranstaltungen.

Mit gut 11 Mio. Euro rangieren Personalkosten an 3. Stelle im Ausgabenblock.