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Olpe, 15. Februar 2017

Bürger entscheiden über Rathaus-Abriss in Olpe

Bürger entscheiden über Rathaus-Abriss in Olpe
Olpe. Über die Zukunft des Olper Rathauses stimmen die Einwohner ab: Am 6. April kommt es per Briefwahl zum Bürgerentscheid. Damit ist SPD und Grünen, die sich vehement gegen den Abriss des bestehenden Verwaltungsgebäudes an der Franziskanerstraße aussprechen, der nächste Etappensieg gelungen.

Der erste Erfolg für beide Fraktionen war die Ankündigung gewesen, bereits eine Woche vor Ablauf der Frist deutlich mehr als die mindestens benötigten 1618 Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren gesammelt zu haben (LokalPlus berichtete). In der Ratssitzung am Mittwoch, 15. Februar wurde das Bürgerbegehren schließlich für rechtlich zulässig erklärt, SPD und Grüne konnten 2314 gültige Unterschriften vorweisen.

Eine deutliche Mehrheit des Rates entschied sich, dem Bürgerbegehren nicht zu entsprechen. Dadurch kommt es laut NRW-Gemeindeordnung automatisch innerhalb von drei Monaten zu einem Bürgerentscheid. Als Termin hierfür wurde der 6. April festgelegt. Per Briefwahl können die Wahlberechtigten in Olpe mit Ja oder Nein auf die Frage „Soll das bestehende Rathaus saniert und auf einen Neubau verzichtet werden?“ antworten. Der Bürgerentscheid hat das Ergebnis eines Ratsbeschlusses.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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