Aktion in Olpe: Bunte Straßenkunst oder provokative Parolen?

Olpe. Kunstaktion oder Schmierereien? Die Meinungen über eine Aktion einiger Mitglieder des Bündnisses „Olpe gegen Rechts“ am Jahrestag der Bombardierung von Olpe gehen auseinander. Was als Protest gegen einen Aufmarsch einer rechten Kleinpartei gedacht war, bewegt seit ein paar Tagen die Gemüter.

Was war geschehen: Die rechtsextreme Kleinpartei „Der III. Weg“ hatte am Sonntagabend, 28. März, einen Fackelmarsch zum Jahrestag der Bombardierung von Olpe veranstaltet. Daraufhin wurden Aktivisten von „Olpe gegen Rechts“ aktiv.

In einer Presseerklärung des Bündnisses heißt es: „Um der Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, zu zeigen, dass ihr rechtsextremes Gedankengut in Olpe keinen Platz hat, entschied sich das Bündnis für eine Kunstaktion. Dafür wurde mit Straßenkreide der öffentliche Weg vor der Gedenkstätte am Weierhohl mit bunten Botschaften versehen. Die Farbe wurde dabei extra so gewählt, dass sie durch Regen rückstandslos verschwindet.“

Die „bunten Botschaften“ waren nach Angaben der Polizei aber wohl eher provokative Parolen, die von „Jeder 4. Nazi ist ein V-Mann“ bis „F(u)ck III. Weg“ reichten. Zudem wurde offenbar nur auf den Stufen zum Ehrenmal tatsächlich mit Straßenkreide hantiert.

Auf dem Weg im Weierhohl waren nach Polizeiangaben die Sprüche mit einer unbekannten Farbsubstanz aufgepinselt oder gesprüht worden und nicht auf die Schnelle zu entfernen. Zudem, so die Polizei auf Anfrage von LokalPlus, sei die Aktion nicht angemeldet gewesen.

Um Provokationen angesichts der genehmigten Versammlung des III. Weges zu verhindern, entschied sich die Polizei dafür, die Sprüche mit Sand abdecken zu lassen. In der Pressemitteilung von „Olpe gegen Rechts“ heißt es dazu: „Von der Entscheidung der Kreispolizeibehörde, die Kunstaktion von der Feuerwehr mit Sand abdecken zu lassen, zeigten sich mehrere Beobachter entsetzt. Sie nahmen nicht nur das Abdecken der Kunstwerke als negativ wahr, sondern auch die Tatsache, dass an einem Sonntagabend die ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehr ausrücken mussten, obwohl zu keinem Zeitpunkt eine Gefahrensituation bestand.“

Bei der Kreispolizeibehörde sieht man das anders. „Es ging hier nicht um die Meinungs- und Kunstfreiheit, sondern darum, am Versammlungsort Eskalation durch Provokation zu verhindern. Das Abdecken der Sprüche mit Sand sollte die fortdauernde mögliche Straftat der Beleidigung beenden“, so Pressesprecher Michael Klein. Nach Aussage des Ordnungsamtes seien die Farbmalereien nicht kurzfristig zu entfernen gewesen.

Zudem habe es wegen der nicht genehmigten Aktion, dem Einsatz der Farbsubstanz und dem Inhalt eines Spruchs den Anfangsverdacht einer möglichen Straftat gegeben. Im Raum stehen ein Verstoß gegen das Versammlungsverbot, Sachbeschädigung und Beleidigung. Klein: „Es wurden Anzeigen erstattet und dem Staatsschutz zur weiteren Bearbeitung vorgelegt.“