60 Euro Pauschale für fraktionsloses Ratsmitglied

Bürgermeister: Mittel stehen Christian Hohn zu

Christian Hohn. von Rüdiger Kahlke
Christian Hohn. © Rüdiger Kahlke

Olpe. 60 Euro als Sach- und Kommunikationspauschale billigte die Stadtverordnetenversammlung dem fraktionslosen Christian Hohn zu. Christian Reißner (CDU) sah keinen Grund für die Ausgabe. Er musste sich von Bürgermeister Peter Weber belehren lassen: Die Pauschale entspreche der Fraktionspauschale und stehe Hohn zu.

Die Verwaltung hatte schon in der Ratsvorlage darauf hingewiesen, dass die Stadt nach der Gemeindeordnung NRW verpflichtet ist, „jedem Ratsmitglied, das keiner Fraktion oder Gruppe angehört, in angemessenem Umfang Sach- und Kommunikationsmittel“ zur Ausübung seines Mandats zur Verfügung zu stellen. Die 60 Euro seien eher „am unteren Rand anzusiedeln", stellte Weber klar.

Auch für Udo Baubkus (UCW) war der Fall klar. Einzelmitgliedern müsse man die „Basis bieten wie einer Fraktion". Warum die Pauschale erst jetzt auf der Tagesordnung stehe und nicht schon vor zwei Jahren, wollte Baubkus wissen. Die Mittel hätten dem fraktionslosen Stadtverordneten schon früher zugestanden. Es sei schlichtweg nicht aufgefallen, dass Christian Hohn diesen Anspruch habe, so Weber.

Die monatlichen Raten werden rückwirkend ab Januar 2018 gewährt. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung stimmten die Stadtverordneten der Vorlage zu.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke
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