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Lennestadt, Lennestadt, 9. September 2016

CDU-Fraktion: Breitband-Millionen für den Kreis Olpe sicher

Schnelles Handeln für schnelles Internet zahlt sich aus

CDU: Stadt soll Restkosten für Breitbandausbau übernehmen
Symbolfoto: © xiaoliangge / Fotolia
Im kommenden Jahr soll der Breitbandausbau in Lennestadt dafür sorgen, dass möglichst flächendeckend Datenraten von bis zu 50 Mbit/s zur Verfügung stehen. Möglich werden soll das durch eine „konzertierte Aktion“ der Kommunen des Kreises Olpe und Fördergelder von Bund und Land. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lennestadt begrüßt das Vorhaben.

Die 90-prozentige Förderung teilen sich der Bund und das Land. Während der Bund per Zuweisungsbescheid seinen Anteil von 50 Prozent an den Kosten bereits bewilligt hat, hat das Land NRW eine Kofinanzierung von 40 Prozent in Aussicht gestellt. Die heimische CDU-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, den für die Stadt verbleibenden Kostenanteil von zehn Prozent in den beiden folgenden Jahren zu übernehmen und im Haushalt zu verankern. Laut Christdemokraten sind das jeweils rund 170.000 Euro.

CDU-Fraktionssprecher Gregor Schnütgen: „Kreis und Kommunen haben hier hervorragend zusammengearbeitet und sehr schnell einen Förderantrag auf Bewilligung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gestellt. Die inzwischen zugesagten Fördermittel, die bei der ersten von vier Breitband-Förderrunden auf NRW entfielen, ermöglichen einen Baubeginn im kommenden Jahr.“ Kritik an der Grünen-Fraktion Auch der neu gewählte Lennestädter CDU-Parteivorsitzende Dr. Franz-Josef Lenze lobte die Zusammenarbeit und das schnelle Handeln. „Wie richtig dieser schnelle interkommunale Schritt war, zeigt sich bei der zweiten Förderrunde, deren Ergebnisse jetzt bekannt wurden. Anstelle von kalkulierten 500 Millionen erhalten die Kommunen in NRW lediglich 25 Millionen Euro“, gibt Lenze zu bedenken. „Dank einer beispielhaften Zusammenarbeit aller Verwaltungen im Kreis Olpe waren wir bei der ersten Förderrunde dabei. Damit ist die Bundesförderung für den Kreis gesichert.“

Kein Verständnis haben die Christdemokraten im Lennestädter Rathaus an der Kritik und den Forderungen der Fraktion Bündnis ´90/Grüne, die unter anderem höhere Standards (Glasfaser) fordere. Gregor Schnütgen: „Diese Forderung ist derzeit unbezahlbar. Uns ist der Spatz in der Hand lieber als die Taube auf dem Dach. Wenn man immer auf Fortschritte und Verbesserungen bei allen angebotenen Produkten hofft, dürfte man gar nichts kaufen, denn es könnte in Zukunft überholt sein.“ (LP)

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