Internet für weiße Flecken: Antrag der Grünen Ratsfraktion

Lennestadt. In der vergangenen Lennestädter Ratssitzung hatte Markus Luke, Gigabitkoordinator beim Kreis Olpe, angekündigt, dass ab September 2023 mit dem Ausbau der „weißen Flecken“ in Lennestadt begonnen werde. Eindeutig zu spät, kritisiert die Grünen-Ratsfraktion und beantragt ein Förderkonzept, damit die betroffenen Haushalte anderweitig ans Internet angebunden werden können.

„Der Zugang zu schnellem und stabilem Internet und hohen Bandbreiten wird immer wichtiger: Home-Office und Homeschooling etc. sind aus den letzten 13 Monaten nicht mehr weg zu denken, und auch für viele Arbeitnehmer und Schüler hier bei uns im ländlichen Raum mittlerweile alltäglich“, schreiben die Grünen um den Fraktionsvorsitzenden Dr. Gregor Kaiser in einer Pressemitteilung.

Doch auch in Lennestadt gebe es noch die sogenannten weißen Flecken, Ortschaften und Einzelhäuser, die nicht über einen Kabel-, DSL- oder Glasfaseranschluss verfügten: Rund 500 Haushalte seien betroffen, das seien ca. 1500 Lennestädter. Und daran wird sich laut Gigabitkoordinator Markus Luke auch bis Ende 2023, Anfang 2024 nichts ändern: Erst dann sei der Glasfaser-Anschluss geplant.

„Das ist viel zu spät“ so Andreas Verbeek, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen und Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss. „Die Menschen können nicht noch 30 bis 36 Monate warten, dann ist der Zukunftszug für viele abgefahren.“

Daher haben die Grünen dem Bürgermeister einen Antrag zukommen lassen, „durch den die Verwaltung bei Beschluss durch den HFA und den Rat aufgefordert wird, kurzfristig ein Förderkonzept zu erarbeiten: Zuschuss bis 700 Euro für Haushalte in den weißen Flecken für eine Satelliten-gestützte Internetanbindung oder ggf LTE. Zinslos rückzahlbar innerhalb von 24 Monaten und mit einer Sozialklausel für einkommensschwache Haushalte.“ Der HFA wird dann am 5. Mai, der Rat am 19. Mai darüber beraten.

Für die Grünen wäre auch die Förderung von LTE-Zugängen denkbar, aber auch hier soll die Verwaltung beauftragt werden, im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge tätig zu werden und die technischen Möglichkeiten und Grenzen zu erarbeiten.

Dr. Gregor Kaiser ergänzt: „Am Geld sollte so ein Förderprogramm nicht scheitern. Durch die Senkung der Kreisumlage in der letzten Kreistagssitzung hat die Stadt eine Minderausgabe von ca. 440.000 Euro in diesem Jahr. Ein Teil dieses Geldes kann hier gut investiert werden, um Nachteile, die insbesondere jetzt in der Corona-Zeit massiv wirken, zu beheben.“