Fraktionen sind sich einig: Es läuft in Lennestadt
Haushalt mit großer Mehrheit verabschiedet
- Lennestadt, 08.02.2018
- Von Kerstin Sauer
Altenhundem. Die Anträge reihten sich ellenlang aneinander, es war ein wahrer Abstimmungsmarathon im Rat der Stadt Lennestadt: Am Mittwoch, 7. Februar, legten die Fraktionsvorsitzenden in den Haushaltsreden ihre Wünsche dar, lobten und kritisierten. Und waren sich in einem Punkt alle einig: Lennestadt ist auf einem guten Weg.
Ein besonderes Augenmerk sollte auf die Digitalisierung, wobei den Grundschulen der Stadt Lennestadt ein besonderer Stellenwert zukommen soll, und auf die ärztliche Versorgung gelegt werden.
Erstmals hatten sich die Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld dieser Ratssitzung zum Austausch über den Haushalt getroffen – „das war positiv“, betonte Vollmer, denn: „Es sollte nicht immer nur die Mehrheitsfraktion entscheiden - gemeinsam kann man mehr erreichen.“ Die SPD, so Vollmer weiter, gehe davon aus, dass der positive Trend in Lennestadt fortgeführt werde.
Im Schnelldurchlauf wurden anschließend kurzfristig gestellte Anträge abgehandelt. Einige Beispiele daraus:
- Die Aufhebung der Hallennutzungsgebühr, von SPD und Grünen gewünscht, wurde abgelehnt.
- Zuschüsse für Pflegebedürftige zu Abfallgebühren und für die „Pampers-Tonne im Kindergarten, von der SPD beantragt, wurden abgelehnt.
- Der Straßenausbau hinter der Kirche in Elspe, so wünschten sich die Grünen, sollte in das laufende Jahr vorgezogen werden – der Antrag wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt.
- Mehrheitlich beschlossen wurde auf Antrag der Grünen, in den Ratssitzungen überwiegend fair gehandelte Getränke anzubieten.
- Abgelehnt wurde der Antrag der Grünen, Projekte gegen Rassismus mit 4000 Euro zu unterstützen.
- Innovative Softwarelösungen beim Parksystem in Lennestadt, von der UWG beantragt, „sind in den nächsten zwei, drei Jahren geplant“, erklärte Bürgermeister Stefan Hundt.