Nachrichten Politik
Lennestadt, 15. September 2020

Wahlausgang soll nicht beeinflusst sein

Falsche Kreistags-Stimmzettel in Oedingen ausgegeben - 232 Stimmen ungültig

Bei der Zettelwirtschaft zur Kommunalwahl im Kreis Olpe ist der Stadt Lennestadt ein Fehler unterlaufen.
Bei der Zettelwirtschaft zur Kommunalwahl im Kreis Olpe ist der Stadt Lennestadt ein Fehler unterlaufen.
Symbolfoto: Wolfgang Schneider
Oedingen. Im idyllischen Dörfchen Oedingen lag die Wahlbeteiligung bei 62,7 Prozent – und damit über dem kreisweiten Durchschnitt (57,9 Prozent). Doch mehr als ein gutes Drittel der Wähler hätten sich den Gang zum Wahllokal sparen können - zumindest mit Blick auf die Kreistagswahl.

Denn dabei sind 232 der 616 abgegeben Stimmen für ungültig erklärt worden. „Das ist natürlich eine Hausnummer“, so Heiko Kitscha von der Stadt Lennestadt.

Im gesamten Kreisgebiet gab es 1.135 ungültige Stimmen - davon allein ein Fünftel in Oedingen. Heiko Kitscha, der in Lennestadt für die Organisation zuständig war, erklärte auf Nachfrage von LokalPlus, dass das Wahlamt offensichtlich für die Wahl des Kreistages falsche Stimmzettel herausgegeben habe.

In Oedingen seien die Stimmzettel für einen anderen Wahlbezirk herausgegeben worden. „Für den Fehler entschuldigen wir uns ausdrücklich“, so Heiko Kitscha. Der Fehler sei erst um 14.15 Uhr aufgefallen. Ein Wähler habe nachgefragt, warum sein Kandidat nicht auf dem Zettel stehe.

Die Wahl sei dann zunächst pausiert und die Wahlzettel ausgetauscht worden. Bis dahin hatten jedoch schon zahlreiche Oedinger ihr Kreuz gesetzt. Rücksprache mit Innenministerium„Wir konnten unmöglich alle informieren“, so Heiko Kitscha. Die Stadt habe schließlich Rücksprache mit dem Innenministerium gehalten. Das Fazit daraus: Falsch ausgehändigte Wahlzettel seien für ungültig zu erklären. Daraufhin sei man bei der Stadt Lennestadt alle Szenarien durchgegangen. Auf den Wahlausgang im Wahlbezirk habe der unglückliche Fehler keinen Einfluss - weder auf das Direktmandat noch auf die Sitzverteilung im Kreistag.

Das weitere Prozedere: Der Wahlausschuss des Kreises Olpe stellt am Donnerstag, 17. September, das Endergebnis fest. Danach könnten sowohl die Wähler als auch die Parteien Einspruch dagegen einlegen, erklärt Heiko Kitscha. Die Stadt rechnet damit, dass dies auch geschehen wird. Parteien und Wähler können Einspruch einlegen Laut Wahlrecht sei dann ein klares Verfahren festgelegt: In einer konstituierenden Sitzung bildet sich der neue Kreistag. Dann entscheidet der Wahlprüfungsausschuss über Einsprüche. Einsprüchen wird nur stattgegeben, wenn der Wahlausgang hiervon beeinflusst wird. Daher sieht Kitscha bei einem Einspruch wenig Chancen auf Erfolg.

„Das geht sachlich nun seinen gewohnten Gang. Das liegt in den Händen des Kreises Olpe. Wir als Stadt Lennestadt geben alles, um den Fall aufzuklären. Beschlüsse können wir natürlich nicht fassen“, so Heiko Kitscha. Und weiter: „Ein solcher Fehler ist uns erstmals passiert. Man braucht es nicht noch einmal. Für die Wähler tut es einem natürlich leid. Jetzt müssen wir abwarten!“
Ein Artikel von Nils Dinkel

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