CDU Lennestadt zieht kommunale Halbzeitbilanz

„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“

Bei den Ausschuss- und Ratssitzungen im Lennestädter Rathaus werden die Entscheidungen getroffen. Mit den Ergebnissen der vergangenen Jahre zeigte sich die CDU mehr als zufrieden.
Bei den Ausschuss- und Ratssitzungen im Lennestädter Rathaus werden die Entscheidungen getroffen. Mit den Ergebnissen der vergangenen Jahre zeigte sich die CDU mehr als zufrieden.

Lennestadt. Was haben wir versprochen, was konnten wir umsetzen? Dieser Frage sind jetzt Mitglieder der CDU-Ratsfraktion Lennestadt auf den Grund gegangen: Während einer Pressekonferenz zogen sie eine „kommunale Halbzeitbilanz“.

Es sei eine Tradition, während der laufenden Wahlperiode eine Zwischenbilanz zu ziehen, erklärte CDU-Fraktionschef Gregor Schnütgen. Gemeinsam mit seinen Parteikollegen Manfred Rotter, Michael Beckmann, Dorothea Happe, mit dem Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Franz-Josef Lenze und seinem Stellvertreter Tobias Puspas präsentierte er, was die CDU sich für die Wahlperiode auf die Fahnen geschrieben hatte und was davon schon umgesetzt wurde. Mit einer positiven Bilanz: „Wir sind alles angegangen und haben unsere Versprechungen gehalten.“

„In Lennestadt läuft’s“, betonte Schnütgen. Eine in sich geschlossene Fraktion, eine gute Kooperation mit Verwaltung und Bürgermeister Stefan Hundt und vor allem ein intensiver Austausch mit den Bürgern seien „Garanten für eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik.“
Ein interfraktioneller Kraftakt
Wie diese Erfolge in der Praxis aussehen, zeigten die CDU’ler anhand eines mehrere Seiten umfassenden Ausdrucks. Der größte Erfolg, da waren sich alle einig, sei gewesen, das Abrutschen in die Haushaltssicherung zu verhindern. „Ein interfraktioneller Kraftakt, an dem alle gemeinsam mit der Verwaltung mitgewirkt haben“, hob Gregor Schnütgen hervor. Heute stehe Lennestadt mehr als gut da: „Wir schreiben nun im dritten Jahr hintereinander Rekordwerte bei der Gewerbesteuer.“
von Kerstin Sauer
© Kerstin Sauer
Wegen der gut funktionierenden Industrie ginge es Lennestadt auch so gut, betonte Dr. Franz-Josef Lenze: „Daher müssen wir ihr auch die Möglichkeit zum weiteren Ausbau geben.“ Die CDU habe sich aus diesem Grund für die weitere Ausweisung von Gewerbe- und Industrieflächen eingesetzt, beispielsweise in Maumke (ehem. Sägewerk Patt), Germaniahütte (ehem. Sägewerk Camminady) und in Oedingen. Und auch der Ausbau der Bundesstraßen habe oberste Priorität, damit ein schneller Transport zu den Autobahnen gewährleistet sei. „Baustellen wie in Oberelspe, Grevenbrück und Trockenbrück müssen sein, um die Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Betriebe zu erhalten.“

Weitere Punkte aus der CDU-Zwischenbilanz in Stichpunkten:

  • Im Juli stimmte der Rat einem Antrag der CDU zu, die 2015 angehobenen Beitragssätze nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) wieder zu senken.
  • Ein Ziel der CDU war es, die Musikschule dauerhaft zu sichern, denn, so Manfred Rotter: „Das ist praktizierte Sozialpolitik, die Musikschule gehört einfach dazu.“ Damit die Musikschule Lennestadt/Kirchhundem bestehen bleibt, wurde eine Zusammenarbeit mit der Musikschule Attendorn beschlossen, gleichzeitig soll der Anteil an Honorarkräften nach und nach erhöht werden.
  • Das vielfältige Schulsystem sei ein großes Anliegen der CDU – nicht zuletzt, wie die IKEK-Umfrage beweist, da mehr als 95 Prozent der Lennestädter Bürger diese Vielfältigkeit loben. „Wir haben darauf beharrt und dafür gekämpft, dass die vielen kleinen Grundschulen bestehen bleiben“, so Dorothea Happe. Große Bedeutung misst die CDU auch der Jansz-Korczak-Schule in Grevenbrück zu: Die Förderschule für Lernbehinderte habe einen festen Platz in der Schullandschaft und sei sehr gefragt.
  • „Die CDU wird das Gymnasium Maria Königin weiter unterstützen“, sagte Manfred Rotter und erklärte die Hintergründe: „Die Stadt Lennestadt beteiligt sich mit 221 Euro pro Schüler im Jahr an der Finanzierung des Gymnasiums – freiwillig. Leider nimmt die Anzahl der Gegner dieser finanziellen Unterstützung immer mehr zu.“ Daher hoffe die CDU, dass zumindest SPD und UWG weiterhin die Schule unterstützen. Denn: „Sollte die Schule irgendwann den privaten Status verlieren, müsste sicher die Stadt einspringen. Und dann läge der städtische Anteil pro Schüler bei 1730 Euro.“
  • Die medizinische Versorgung in Lennestadt soll nach CDU-Vorstellungen nachhaltig gesichert werden. Daher unterstützt sie die Initiative der Verwaltung, einen „head-hunter“ für Ärzte zu beauftragen.
IKEK, Lennestadt 2030, Schulentwicklung, Kanalnetz, Ehrenamt und Feuerwehr – auch für die Zukunft hat sich die CDU viele Themen auf die Agenda gesetzt. Und will sie angehen, wie die letzten Themen. Denn, so Gregor Schnütgen abschließend: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und werden nach dem Slogan der letzten Wahl ‚Erfolgreich weiterarbeiten‘.“
Ein Artikel von Kerstin Sauer
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