Nachrichten Politik
Kreis Olpe, 09. Februar 2018

Stellungnahme des Linken-Kreisgeschäftsführers

Wolfgang Hoffmann: „Koalition der Verlierer“

Auch fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl gibt es noch keine endgültige neue Bundesregierung.
Auch fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl gibt es noch keine endgültige neue Bundesregierung.
Symbolfoto: Sven Prillwitz
Kreis Olpe. Das Thema Armut und sozial Schwache ignoriert, von der SPD aufgetischte Lügen und das Ende der Sozialdemokratie: Wolfgang Hoffmann, Kreistagsmitglied und zudem neuer Kreisge-schäftsführer der Linken, übt am jetzt in Berlin zustande gekommenen Koalitionsvertrag und vor allem am Verhalten der SPD scharfe Kritik.

Seine Stellungnahme: „Diese Koalition ist eine Koalition der Verlierer! Alle drei Parteien dieses Bündnisses haben die Wahl im vergangenen September vergeigt! Jetzt stellen sie sich nach über vier Monaten hin und wollen uns weismachen, dass sie die großen Gewinner sind. Da kann man wirklich nur hoffen, dass die Mitglieder der SPD in ihrem Votum zeigen, dass sie diese Art von Politik ihrer Führung nicht  tolerieren werden.

Mit Lügen und Versprechungen hat die SPD die ganzen letzten Wochen versucht, ihre Delegierten und die Basis davon zu überzeugen, dass sie wieder groß und stark werden kann in einer Koalition mit der CDU/CSU. „CDU/CSU wird sich nicht auf Nase herumtanzen lassen“ Wenn man aber den neuen Koalitionsvertrag nur ansatzweise liest merkt man, dass dieser nur aus einem nicht zu akzeptierenden „Weiter so“ besteht. Alle drei Parteien haben es grandios geschafft, Armut und sozial Schwache aus diesem Vertrag rauszuhalten. Armut existiert nicht und sozial Schwache kennt man auch bei den christlichen Parteien nicht.

DIE Linke glaubt nicht, dass diese Koalition die Legislaturperiode überstehen wird! Bei den dann stattfindenden Wahlen werden die Wähler der SPD zeigen, was sie von dieser Wiederholung halten.

Die CDU/CSU wird sich trotzt vermeintlicher Stärke bei den Ministerposten von der SPD nicht auf der Nase herumtanzen lassen. Man kann einen Wolf nicht beibringen Schafe zu lieben! Unvergessen sind die Worte der Frau Merkel im letzten Plenum im Bundestag, dass die SPD nur das tun konnte, was der CDU/CSU genehm war! Jetzt wird wohl die CDU/CSU den Rest der vielleicht noch existierenden Sozialdemokratie zerstören!“
(LP)

Bildergalerie: Wolfgang Hoffmann: „Koalition der Verlierer“