Wahlzettel für die Europawahl ist einen Meter lang - Liese und Sippel mit sehr guten Chancen

Etwa 103.000 Wahlberechtigte im Kreis Olpe


  • Kreis Olpe, 17.05.2019
  • Von Wolfgang Schneider
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Kreis Olpe. Infostände in den Innenstädten, Politiker im Bürgergespräch und Plakate an Laternenmasten zeigen es: Bald ist Wahltag: Das neue Europaparlament wird am Sonntag, 26. Mai, gewählt. Bei der Europawahl können im Kreis Olpe etwa 103.000 Menschen ihre Stimme abgeben.


Die Betonung liegt auf Stimme: Denn anders als bei der Bundestagswahl, bei der jeder Wähler eine Erst- und eine Zweitstimme hat, kann man bei der Europawahl nur ein Kreuz machen – für die favorisierte Partei. Gewählt werden kann am 26. Mai zwischen 8 und 18 Uhr in den örtlichen Wahllokalen oder vorab per Briefwahl. Die Wahlbenachrichtigungen haben alle Wahlberechtigten schon vor einiger Zeit erhalten.
40 Parteien stehen zur Wahl
Wer den Wahlzettel auseinanderfaltet, sollte nicht erschrecken, denn der ist immerhin knapp einen Meter lang. Immerhin buhlen gleich 40 Parteien und Wählergruppen um die Gunst der Wähler. Neben den etablierten Parteien sind das Vertreter aus dem ganz rechten und linken Spektrum sowie zahlreiche Exoten. Die Bandbreite reicht von allein vier Parteien, die sich Tierschutz und Tierwohl auf die Fahnen geschrieben haben, über die Satire-Gruppierung „Die Partei“ bis hin zu Grauen, Violetten und der „Europäischen Partei Liebe“.
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Bei der Europawahl 2014 war das Ergebnis im Kreis Olpe eindeutig: Die CDU holte mit 53,4 Prozent die absolute Mehrheit und die SPD kam auf knapp 25 Prozent. Mit deutlichem Abstand folgten AfD, Grüne, FDP und Linke mit Ergebnissen zwischen 5,9 und 2,7 Prozent der Stimmen.

Allerdings haben auch kleine Parteien durchaus eine Chance, denn eine Fünf-Prozent-Hürde oder sonstige Sperrklausel gibt es bei der Europawahl nicht – zumindest nicht in Deutschland. Das hat bei der vergangenen Wahl dazu geführt, dass selbst 0,6 Prozent der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament reichten. Insgesamt hat Deutschland dort 96 Sitze.
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Im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen gibt es bei der Europawahl keine Wahlkreise. Der Mescheder Europaabgeordnete Dr. Peter Liese wird zwar immer als der Abgeordnete für Südwestfalen dargestellt, doch gewählt wurde er stets über die NRW-Landesliste. Auf der steht er diesmal auf Platz eins, weshalb sein Wiedereinzug ins Europaparlament als sicher gilt.

Aus Südwestfalen tritt außerdem noch die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel an. Die Arnsbergerin steht auf Rang sieben der bundesweiten SPD-Liste und dürfte damit ihren Platz in Brüssel bzw. Straßburg ebenfalls sicher haben. Denn vor fünf Jahren schickten die deutschen Sozialdemokraten 27 Abgeordnete ins Europaparlament.
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Seit Wochen werben die demokratischen Parteien, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände für eine hohe Wahlbeteiligung als Statement für ein vereintes, demokratisches Europa der Zukunft. Die Mobilisierung der Wähler hat aber noch einen Grund: Sie soll das Erstarken extremer Parteien vermindern, die in der Regel von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitieren, weil sie ihre Anhänger gut mobilisieren können und – wie geschildert – eine Sperrklausel fehlt.

Vor fünf Jahren gab bei der Europawahl im Kreis Olpe nur gut jeder zweite Wähler seine Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag bei überschaubaren 54,2 Prozent – was allerdings noch deutlich mehr war als die mageren 43,8 Prozent bei der Wahl zuvor.
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Wer den Wahlausgang am 26. Mai nicht auf dem Sofa miterleben möchte, kann ins Olper Kreishaus kommen. Dort öffnet um 18 Uhr das Wahlstudio im großen Sitzungssaal. Auf einer Leinwand können die Besucher den aktuellen Stand der Stimmenauszählung in den Wahllokalen im Kreisgebiet verfolgen.

Außerdem bietet die KdVZ Frechen die Möglichkeit, die Wahlergebnisse aus dem Kreis Olpe am Wahlabend über die App „VoteManager“ abzurufen. Diese App kann in den einschlägigen Stores herunterladen werden.
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