SPD: Mit Fördermitteln Grundstein für schnelles Internet gelegt

Kreis Olpe. Schnelles Internet ist ein Schlüssel zur Zukunft. Schon im Koalitionsvertrag hatte die SPD auf Förderprogramme gedrängt. Das Ziel: bis 2018 flächendeckend mit mindestens 50Mbit/s surfen zu können. Auch nach der Wahl will die SPD aufs Tempo drücken. Das machte Direktkandidatin Nezahat Baradari am Mittwochabend, 23. August, deutlich.

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Die Attendornerin hatte Experten und Interessierte zu einer Info-Veranstaltung nach Schalksmühle (Märkischer Kreis) eingeladen, in ein „Notstandsgebiet in Sachen Breitband“, wie es bei der Begrüßung hieß. Martin Dörmann , Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur, Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und Jan Jellesma, Informatiker, erläuterten die technischen Möglichkeiten und Grundlagen, die Förderrichtlinien und Ausbaupläne und die politischen Rahmenbedingungen.

Der Kölner Bundestagsabgeordnete Dörmann beschäftigt sich seit drei Legislaturperioden mit dem Thema. Als „dienstältester Netzpolitiker“, schilderte er die Ziele des Breitbandausbaus. Die Bundesrepublik sei hier europaweit ein Schlusslicht. Schon früh habe die SPD darauf gedrängt, die teure Versorgung im ländlichen Raum zu fördern. Hier, so Dörmann, seien „die Buddelkosten“ besonders hoch. Sie machten den Anschluss der Haushalte so teuer und damit für Netzbetreiber unrentabel.

Ideologische Blockade durch Schwarz-Gelb aufgehoben

Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe jedoch darauf gesetzt, dass der Markt die Versorgung regle – aus ideologischen Gründen, so Dörmann. Ein Irrtum, wie sich gezeigt hat. Inzwischen hat die Bundesregierung vier Milliarden Euro für den Ausbau bereitgestellt. Mehr als 100 Millionen Euro davon fließen nach Südwestfalen. Ganz vorn dabei: der Kreis Olpe. Bereits Ende 2015 wurde der Antrag gestellt, den Breitbandausbau in der Region zu fördern. Jetzt, im Juli, kam der Förderbescheid. Stefan Glusa geht davon aus, dass die Baumaßnahmen noch in diesem Jahr beginnen. 4,5 Millionen Euro steuert der Bund bei, weitere 3,9 Millionen Euro kommen vom Land.

Trotz dieses Erfolges wird es in absehbarer Zeit keine Glasfaserleitungen bis in jedes Haus geben. Dörmann: „Aber das Ziel 50 Mbit/s steht.“ Dass es, wie geplant, bis Ende 2018 umgesetzt wird, ist wegen langer Planungs- und Bauzeiten jedoch nicht zu erwarten. Für den SPD-Experten liegt ein Grund auch darin, Programme so zu gestalten, dass sie wirken und das Geld da ankommt, wo es gebraucht wird. Die SPD habe ihre Hausarbeiten dahingehend gemacht, „dass es eine echte Politikwende gab“, meinte er mit Blick auf die Fördertöpfe.

Mittel für Südwestfalen: „Dicker Schluck aus der Pulle“

Die Zuschüsse seien „schon ein dicker Schluck aus der Pulle“, bestätigte Stefan Glusa von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen. Das Unternehmen koordiniert die Förderanträge für die Kreise in Südwestfalen. Der Antrag für den Kreis Olpe sei die Blaupause für weitere Anträge gewesen. Die nächste Herausforderung sei es, Unternehmen für den Ausbau zu finden. Die Aufträge müssen europaweit ausgeschrieben werden.

Nach Vergabe haben die Auftragnehmer bis zu 36 Monate Zeit für den Netzausbau. Das, so Glusa, sei auch ein Grund, dass bis Ende 2018 nicht, wie geplant, überall schnelles Internet verfügbar sein werde.

Jan Jellesma, Informatiker aus Schalksmühle, erläuterte verständlich die technischen Möglichkeiten und Begrenzungen. Er machte deutlich, worum es letztlich geht, nämlich das letzte Stück Leitung ins Haus. Neue Tiefbau-Techniken könnten auch die Kosten senken und so Glasfaser vielleicht schneller für viele verfügbar machen.

Für die SPD-Kandidatin Nezahat Baradari ist klar, dass schnelles Internet auch für den ländlichen Raum verfügbar sein müsse. Es sei Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dass sie damit den Nerv vieler getroffen hatte, zeigte das großes Interesse an der Info-Veranstaltung.

Baradari forderte Gigabit-Netze. Bis 2025, so das nächste Ziel der SPD, sollen mehr als 90 Prozent aller Gebäude über einen solchen Anschluss verfügen. Der SPD-Kandidatin gelang es, in sachlicher Atmosphäre ein Problem, das viele umtreibt, deutlich zu machen. Die Frage eines Vaters, wann seine Söhne auf schnelles Internet hoffen können, blieb zunächst unbeantwortet. Aber etwas Hoffnung nahm er mit.