Nachrichten Politik
Kreis Olpe, 30. Oktober 2016

Sitzung in Lüdenscheid

Regionalkonferenz der SPD

Von links: André Stinka (Generalsekretär NRW-SPD), Jutta Hecken-Defeld (Delegierte), Norbert Römer (Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion), Petra Crone (MdB), Wolfgang Langenohl (Delegierter), Mike Groschek (Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr), Birgit Sippel (MdEP)
Von links: André Stinka (Generalsekretär NRW-SPD), Jutta Hecken-Defeld (Delegierte), Norbert Römer (Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion), Petra Crone (MdB), Wolfgang Langenohl (Delegierter), Mike Groschek (Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr), Birgit Sippel (MdEP)
Foto: privat
Kreis Olpe. In Lüdenscheid fand die Regionalkonferenz der SPD Westliches Westfalen statt, an der als Delegierte des SPD-Kreisverbandes Olpe der Vorsitzende der SPD Attendorn und Landtagskandidat, Wolfgang Langenohl sowie die Vorsitzende der SPD Wenden, Jutta Hecken-Defeld, teilnahmen.

Als ganz besonderer Gast sprach der Bocholter SPD-Vorsitzende Thomas Purwin. Er hatte per Mail anonyme Morddrohungen und Beschimpfungen erhalten. In seiner Rede machte er deutlich, dass Sozialdemokraten sich trotz der Bedrohungen von Rechts, jederzeit und überall wehrhaft zeigen und für Demokratie und Freiheit eintreten. Die SPD steht auch weiterhin für eine offene Gesellschaft, für Willkommenskultur und Hilfe für Menschen in Not.

Norbert Römer, Vorsitzender der SPD im Landtag, stellte den aktuellen Förderaufruf des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr vor. Er wies vor allem auf das neue Förderprogramm für Wohnquartiere mit besonderem Hilfebedarf hin, das eine soziale Stadtentwicklungspolitik nach vorne bringen soll. Ziel des Förderprogramms ist es, den öffentlichen Raum und seine soziale Infrastruktur neu zu beleben. Dies kann nur in Aktion aller Akteure im Quartier, mit Ordnungsbehörden und Bürgerbeteiligung nachhaltig geschafft werden. "SPD löst Versprechen ein" „Ich begrüße, dass insbesondere Projekte mit Bürgerbeteiligung prioritär gefördert werden sollen“, sagte Wolfgang Langenohl. „Vor allem die Gestaltung der Freizeit ist für Kinder und Jugendliche wichtig für ihre Persönlichkeitsentwicklung. Dies setzt eine entsprechende Infrastruktur voraus. Dazu zählen zum Beispiel Spiel- und Bolzplätze, Kindertages- und Jugendeinrichtungen, Schulhöfe, gemeinwohlorientierte Gebäude mit multifunktionaler Nutzung und öffentliche Plätze. Das Programm ist eine große Querschnittsaufgabe. Damit löst die SPD ihr Versprechen ein, die Kommunen nicht alleine zu lassen und starker Partner für Städte und Gemeinden zu sein.“

Mike Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, brach eine Lanze für die E-Mobilität auf zwei Rädern. Mehr und mehr halten Pedelecs und E-Bikes Einzug in unser Straßenbild. Dafür muss eine entsprechende Infrastruktur geschaffen werden. So wie ‚German Autobahn‘ ein Qualitätssiegel in der Welt ist, so beispielhaft, sicher, schnell und komfortabel sollen auch die Radwege werden. Eine effektive Radmobilität ist ein Konzept, das die Zukunft des Individualverkehrs umweltfreundlich gestaltet und gleichzeitig unsere Zentren attraktiv und komfortabel erreichbar macht. Städte und Gemeinden sind dazu aufgerufen, entlang der Radwege für eine gute Infrastruktur zu sorgen. Neuer Regionalvorstand  „Ein Facharbeiter müsste vier Leben haben, um auch nur annähernd an das Einkommen eines Managers heranzureichen, so lautete ein anschauliches Beispiel“, sagte Jutta Hecken-Defeld. „Die AfD weist auf eine gewachsene Ungleichheit in der Gesellschaft hin. Das zeichnet auch die SPD aus. Doch der Unterschied ist, dass die SPD effektiv daran arbeitet, diese Kluft zu kitten, statt sie mit Hetze weiter zu vergrößern.“

In den Regionalvorstand Westliches Westfalen wurden gewählt:  Norbert Römer (Vorsitzender), Willi Brase, Birgit Sippel und André Stinka (stv. Vorsitzende). Beisitzer: Andreas Becker, Inge Blask, Dennis Kocker, Nadja Lüders, Ursula Schulte, Robert von Olberg und Annette Watermann-Krass. (LP) 
Ländlicher Raum soll gestärkt werden
Neben den Wahlgängen verabschiedeten die Delegierten einen Antrag zur Stärkung des ländlichen Raumes, mit folgenden Schwerpunkten:
  • Ÿ Chancengleichheit für BewohnerInnen des ländlichen Raumes mit solchen der städtischen Regionen
  • ŸErfolgsgeschichte „Wirtschaftsstandort ländlicher Raum“ fortschreiben
  • Neue Konzepte für die Mobilität im ländlichen Raum
  • Natürliche Ressourcen sichern und nachhaltig nutzen (Natur, Umwelt, Freizeit, Energien, GAP - europäische Agrarpolitik)
  • In die Zukunft investieren – Know How der Bürger nutzen (Ehrenamt, bürgerschaftliches Engagement)
  • Strukturpolitik für starke ländliche Regionen

Bildergalerie: Regionalkonferenz der SPD