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Kreis Olpe, 14. Februar 2018

Ministerpräsident Laschet angriffslustig

Politischer Aschermittwoch: NRW-CDU teilt in Kirchveischede wieder kräftig aus

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet beim Politischen Aschermittwoch der Christdemokraten in Kirchveischede.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet beim Politischen Aschermittwoch der Christdemokraten in Kirchveischede.
Fotos: Nils Dinkel
Kirchveischede/Kreis Olpe. Spöttisch, scharfzüngig und selbstbewusst: Die nordrhein-westfälische CDU hat sich am Mittwoch, 14. Februar, beim inzwischen 17. Politischen Aschermittwoch in der Schützenhalle Kirchveischede gewohnt angriffslustig präsentiert. Insbesondere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet teilte in seiner Ansprache vom Rednerpult in viele Richtungen aus – erwartungs- und traditionsgemäß vor allem in Richtung der kriselnden SPD.

Die Umfragewerte weiter im Sinkflug, der tiefe Fall des krachend gescheiterten Kanzlerkandidaten und mittlerweile ehemaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, der Machtkampf um die Parteispitze: Die Sozialdemokraten bieten seit Monaten, vor allem aber in den vergangenen Wochen jede Menge Angriffsfläche. Und waren damit ein noch leichteres Ziel für die Verbalattacken von Armin Laschet.

„Erinnern wir uns ein Jahr zurück, wo wir traditionell hier in Kirchveischede waren. Der Kanzlerkandidat der SPD war gerade nominiert, stieg herab vom Olymp in Brüssel zu uns niederen Menschen hier. Der Schulz-Zug startete. Er wurde bejubelt wie ein Messias. Und jetzt, ein Jahr später, ist es so, dass man kaum Häme äußern möchte. Was hat ein Mensch erlebt, der vom Himmel hochjauchzend zum Tode getrübt am Ende stand?“, sagte Laschet, der im Mai 2017 Vorjahres ins Amt gewählte NRW-Ministerpräsident. Und das, obwohl es vor der Bundestagswahl scheinbar noch nach einem engen Duell zwischen SPD und CDU ausgesehen habe. Martin Schulz: Freier Fall in nur einem JahrWeitere Ziele von Laschets Spott und Spitzen waren unter anderem US-Präsident Donald Trump, Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und die gescheiterte - und inzwischen von CDU und FDP abgelöste - rot-grüne Landesregierung. Auch den ehemaligen NRW-Innenminister der SPD, Ralf Jäger, strafte Laschet noch einmal ab. Lobende Worte hatte er allerdings auch parat  - und zwar für Wilma Ohly, die erste Bürgermeisterin Olpes. Sie hatte mit Laschet auf den Plakaten zur NRW-Landtagswahl posiert - und sei seine „Wunderwaffe“ gewesen, so Laschet. Ohly saß im Publikum.

Der Wahlkreis Olpe hatte aus Sicht der CDU bei der NRW-Wahl laut Laschet zudem das beste Zweitstimmen-Ergebnis in ganz Nordrhein-Westfalen erzielt. Gerade in Sachen innere Sicherheit habe es seit dem „schnellen“ Regierungswechsel bereits Fortschritte gegeben. „Man merkt: Das ist ein politischer Richtungswechsel. Wir mussten trotz des für 2017 beschlossenen Haushalts sofort handeln und neue Polizeistellen schaffen. Wir werden jetzt bis zum Ende der Wahlperiode jedes Jahr so viele Polizisten einstellen, wie das Land überhaupt ausbilden kann“, kündigte Laschet während seiner 40-minütigen Ansprache an. Schwarzer NRW-Haushalt alleiniger CDU-VerdienstDas sollen insgesamt 2300 neue Stellen sein, was es in NRW in dieser Größenordnung so noch nie gegeben habe. Weitere Themen in der Ansprache des NRW-Ministerpräsidenten waren die EEG-Umlage, welche gerade für Unternehmen aus Südwestfalen von Relevanz sei, oder auch die „schwarze Null“ für den NRW-Haushalt, die Realität geworden sei - dank der CDU. Das hatte auch die SPD seinerzeit versprochen. „Warum habt ihr es dann nicht getan?“, fragte Laschet rhetorisch-lakonisch. 
Debüt für Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, in diesem Format.
Mit Generalsekretär Josef Hovenjürgen und dem parlamentarischen Staatsekretär Klaus Kaiser richteten zudem zwei weitere hochrangige NRW-Christdemokraten ihr Wort an die Zuhörer in der bis auf den letzten Platz besetzten Schützenhalle. Der heimische Landtagsabgeordnete Jochen Ritter hatte den Politischen Aschermittwoch eröffnet und dabei auch seinen Vorgänger Theo Kruse begrüßt, der seit Oktober Ehrenvorsitzender des CDU-Kreisverbands Olpe ist – zusammen mit dem am Mittwoch ebenfalls anwesenden Hartmut Schauerte. JU-Chef Paul Ziemiak im Publikum Mit Paul Ziemiak (Bundestagsmitglied und Vorsitzender der Jungen Union) und Bodo Löttgen (Fraktionschef der NRW-CDU) hatten zwei weitere wichtige Köpfe der Christdemokraten den Weg nach Kirchveischede gefunden. Ritter hieß die beiden in seiner Eröffnungsrede ebenso willkommen wie den heimischen Bundestagabgeordneten Dr. Matthias Heider und den südwestfälischen Europa-Abgeordneten Dr. Peter Liese.
Jochen Ritter, Kreisvorsitzender der CDU Olpe sowie Mitglied des Landtages, eröffnete den politischen Aschermittwoch und begrüßte zahlreiche Gäste. Aus dem Kreis Olpe waren unter anderem Landrat Frank Beckehoff und die CDU-Bürgermeister anwesend.

Nach den Verbalattacken fand die Veranstaltung mit einem Heringsimbiss ihren gemütlichen Ausklang. Der Musikverein Bilstein sorgte in der Schützenhalle traditionell für die musikalische Begleitung.
Ein Artikel von Nils Dinkel

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