Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes Olpe mit Werkstattcharakter

Kreis Olpe. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die SPD erneuern. Alle Mitglieder sind gefragt, denn der Weg dahin führt über eine breite Beteiligung und Diskussion auf allen Ebenen und in allen Gliederungen. Deshalb startet die Partei einen offenen Meinungsaustausch zur inhaltlichen Neuausrichtung, so auch im Kreis Olpe.

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Unter dem Thema „Inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei. Die SPD nach der Bundestagswahl 2017“ hatte der Vorstand des SPD‑Kreisverbandes Olpe zu einer Mitgliederversammlung ins Kolpinghaus Olpe eingeladen. Dem Aufruf waren zahlreiche Mitglieder aus allen sieben Ortsvereinen gefolgt, um mitzudiskutieren.

„Die Grundidee ist, dass am Ende konzeptionelle Vorschläge als Handlungsempfehlung festgehalten werden, die gegebenenfalls in weiteren Themenwerkstätten vertieft werden“, erläuterte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Olpe Robert Kirchner-Quehl. Zu Beginn bilanzierte er die vergangenen Wahlen.

"Wir haben an Glaubwürdigkeit verloren"

Er betonte, dass viele Wähler der SPD den Rücken gekehrt hätten und zur AfD gegangen seien. Ein Beweis dafür, wie sehr die SPD an Glaubwürdigkeit verloren habe. Die SPD habe nicht mehr für soziale Gerechtigkeit gestanden. An wesentlichen Missständen bei der Alters- und Kinderarmut, an der großen Kluft zwischen Arm und Reich, an schlechten Bildungschancen hätte sich nichts zur Verbesserung getan.

In den anschließenden Arbeitsgruppen wurden wichtige Themenfelder und Ziele herausgearbeitet, die mit Vorschlägen für Veränderungen einhergingen. Dazu gehörten die vorhandenen Beteiligungsstrukturen, die von den Versammlungsteilnehmern als verstaubt und aus anderer Zeit stammend identifiziert wurden. Eine bessere Vernetzung auf Sauerlandebene soll die Kommunikation nach Innen und nach Außen verbessern, Informationen breiter streuen und sachlich überzeugen.

Strukturwandel anstoßen

Es herrschte Einigkeit darüber, dass neue Medien besser genutzt werden könnten als bisher, um die Politik der SPD zu transportieren. Interne Veränderungsprozesse müssten angestoßen werden. Für einen personellen Strukturwandel soll die Partei sich mehr öffnen und auch für Seiteneinsteiger und Projekt-Typen Platz machen. Das Verhältnis zwischen erfahrenen Politikern und Nachwuchspolitikern soll ausgewogener werden.

Die SPD im Kreis Olpe möchte das Thema „Arbeit“ wieder stärker besetzen. Etliche Menschen müssten ihren Lebensunterhalt mit zwei oder drei Jobs bestreiten. Daher forderten sie jetzt eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns. Es fehle an Investitionen in die Bildung und in die Bekämpfung der Kinder- und Altersarmut.

SPD für offene und ehrliche Migrationspolitik

Weitere Forderungen galten einer Rentenreform, der Einführung einer Bürgerversicherung und einer offenen und ehrlichen Migrationspolitik. Die SPD müsse den Menschen wieder klar machen, dass sie eine Politik verfolge, die gesellschaftlichen Aufstieg und Wohlstand sichert und Hoffnungen auf eine bessere Zukunft gibt.

Bedingt durch den Abbruch der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, Bündnis 90/die Grünen und der FDP wurde selbstverständlich auch über eine neue Große Koalition (GroKo) spekuliert. Im SPD-Kreisverband gehen die Meinungen dazu nicht weit auseinander.

GroKo: ergebnisoffene Verhandlungen

In der Vergangenheit sei über Stillstand der Regierungsparteien geklagt worden, nun werde der Ruf nach der SPD laut, die es wieder richten solle. Die Versammlung sprach sich für ergebnisoffene Verhandlungen aus, doch bei einem Scheitern der Gespräche müssten der SPD die gleichen Rechte für einen Abbruch eingeräumt werden, wie der FDP.

Die GroKo sei abgewählt worden, dies könne man vor allem an den Zuwächsen der kleineren Parteien erkennen. Die AfD und ihr Erstarken sei durch die GroKo überhaupt erst möglich geworden. Zu viele Vorhaben der SPD seien nicht umgesetzt worden, weil die Zusammenarbeit mit der CDU schwierig gewesen sei, kritisierten die Genossen.

Zu viele Kompromisse hätten ausgehandelt werden müssen. Beispielsweise sei der Mindestlohn viel zu niedrig ausgefallen und die Mietpreisbremse sei von der CDU derart beschnitten worden, dass sie am Ende überhaupt nicht greifen konnte.

Kreisverband sieht Bundestag für Minderheitsregierung gerüstet

Wie die CDU möglicherweise in einer neuen GroKo mit der SPD verfahren würde habe sich an der Entscheidung für den weiteren Einsatz von Glyphosat gezeigt. „Ob es Neuwahlen gibt oder eine Minderheitsregierung kommen wird, können wir vor Ort nicht beeinflussen, doch wieso keine Minderheitsregierung, die das politische Tagesgeschäft bereichert?

Sicherlich eine bessere Antwort auf die AfD als ein „Weiter so“ in der Großen Koalition. Was spricht dagegen, dass die CDU sich Mehrheiten sucht!“ Letztlich müsse die Entscheidung für oder gegen eine neue Große Koalition über einen Mitgliederentscheid fallen.