Matthias Heider begrüßt deutsch-französische Resolution

Kreis Olpe/Berlin. Anlässlich des 55. Jahrestages des Élysée-Vertrages haben der Deutsche Bundestag und die französische Asamblée Nationale jetzt eine gemeinsame Resolution verabschiedet. Darin fordern die Parlamente die Regierungen beider Länder zur Erarbeitung eines neuen Élysée-Vertrags bis zum Ende des Jahres 2018 auf. Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider spricht von einem wichtigen Signal.

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„Die Resolution schafft wichtige Voraussetzungen für eine engere Zusammenarbeit beider Staaten und setzt dadurch einen neuen Impuls für die EU“, so Heider. „Zur Resolution gehören insbesondere die engere außen- und sicherheitspolitische Abstimmung vor europäischen und internationalen Gipfeltreffen, die Schaffung eines deutsch-französischen Wirtschaftsraums durch Angleichung des Unternehmensrechts beider Staaten, die Förderung zahlreicher Kultur-, Bildungs- und Jugendprojekte, aber insbesondere auch das Bekenntnis zur Entwicklung einer Digitalunion, die einen digitalen Binnenmarkt schafft und zugleich ein hohes Maß an Datenschutz gewährleistet.“ 

Auch die in der Resolution vorgesehene Durchführung von Bürgerbefragungen zur Zukunft der EU ist für Heider ein wichtiger Punkt. „Die engere Einbindung der Bürger in den Gestaltungsprozess der EU sehe ich als wesentliche Voraussetzung für ein Gelingen der europäischen Integration. Die Bürgerbefragungen können zum Gedankenaustausch anregen und die Bürger zur Beteiligung an der Diskussion um die Zukunft der EU motivieren. Zugleich senden sie wichtige Signale an die politisch Verantwortlichen“, urteilt der Bundestagsabgeordnete.

Sauerland profitiert auch von Nachbar-Freundschaft

Der Deutsche Bundestag und die französische Asamblée Nationale einigten sich darüber hinaus auf die Erarbeitung eines Parlamentsabkommens zur Vertiefung der Zusammenarbeit beider Parlamente. Matthias Heider hebt auch vor diesem Hintergrund die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft auch für das Sauerland hervor, das im Herzen Europas liege und „in vielfältiger Weise von der EU, nicht nur im Binnenmarkt“ profitiere.

Heider: „Die EU ist ein großes Friedensprojekt, das nach und nach angepasst wurde. Darauf sollte man immer wieder aufmerksam machen. Sie ist unsere Chance gewesen, uns mit den Folgen zweier schrecklicher Kriege zu befassen und mit unseren Nachbarn wieder ins Reine zu kommen. Deutschland und Frankreich bilden eine wichtige Achse in Europa, an der sich das Tempo in der EU orientiert. Wir müssen der Motor der Entwicklung bleiben.“