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Kreis Olpe, 30. Juni 2017

Debatte für künftigen Sitz im Europäischen Parlament

Liese für Verlegung der EMA nach Straßburg

Das Europaparlament in Straßburg.
Das Europaparlament in Straßburg.
Foto: Europabüro für Südwestfalen
Kreis Olpe. Der Sitz der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) ist aktuell in London. Da Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheidet, muss auch der Sitz verlegt werden. Peter Liese, Europaabgeordneter für Südwestfalen, spricht sich für eine Umsiedlung nach Straßburg aus.

„Ich liebe die Stadt Straßburg und kenne ihren historischen Wert für die Europäische Einigung. Gleichzeitig jedoch sind die Sitzungen des Europäischen Parlamentes in Straßburg, für nur vier Tage im Monat, keine nachhaltige Lösung für Straßburg. Hinzukommt, dass dem Europäischen Steuerzahler durch den monatlichen Ortswechsel zwischen den zwei Sitzen Brüssel und Straßburg immense Kosten entstehen. Daher müssen wir dringend eine bessere Lösung finden, die die legitimen wirtschaftlichen Interessen der Stadt Straßburg berücksichtigt und die Straßburg als Hauptstadt Europas weiterhin würdigt, gleichzeitig jedoch den Steuerzahler entlastet“, so der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Doktor Peter Liese.

Das Europäische Parlament wird diese Frage am kommenden Mittwoch während einer Plenarsitzung debattieren. Als gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion wurde Liese von Vertretern zahlreicher Städte, Regionen und Mitgliedstaaten kontaktiert, die nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union gerne den neuen Sitz der EMA stellen würden. Bisher ist die EMA in London angesiedelt, der Brexit macht jedoch eine Neuansiedlung notwendig. Schätzungsweise 40.000 Besucher pro Jahr„Wie viele andere Kollegen bin ich immer mehr von der Idee überzeugt, die EMA in Straßburg anzusiedeln. Dies soll im Zuge eines umfassenden Angebotes an Straßburg und Frankreich geschehen, um den Verlust, der durch den Wegfall der Plenarsitzungen für Straßburg entstehen würde, auszugleichen. Wirtschaftlich gesehen ist die EMA eine viel attraktivere Institution als das Europäische Parlament, da nicht nur 900 Angestellte und ihre Familien dann nach Straßburg ziehen würden, sondern auch ein Besucherstrom von bis zu 40.000 Besuchern pro Jahr entstehen würde. Zusätzlich würden sich viele Anwaltskanzleien und andere Firmen im neuen Umfeld der EMA ansiedeln.

Straßburg hat viel bessere Voraussetzungen als viele der anderen Bewerber für die EMA, da es bereits internationale Schulen gibt, sowie zahlreiche Job-Möglichkeiten für die Partner der EMA-Angestellten, wie beispielsweise den Europarat, die Universität, zahlreiche Arzneimittelhersteller und zahlreiche Forschungsorganisationen. Darüber hinaus beherbergt Straßburg schon das Europäische Direktorat für die Qualität von Arzneimitteln (EDQM). Straßburg hat zweifelsohne die besseren Voraussetzungen und viel bessere Chancen als Lille, die aktuelle offizielle Kandidatur Frankreichs. Natürlich kann EMA nicht allein den symbolischen Wert ersetzen, um die historische Bedeutung der Stadt Straßburg für Europa zu unterstreichen, daher kann die Verlegung des Sitzes der EMA nach Straßburg nur ein Teil eines umfassenderen Paketes sein. "Lukrativ für Frankreich"Da Europa ohnehin die Kooperation im militärischen Bereich stärken und vertiefen muss, wird es sehr wahrscheinlich auch in diesem Bereich neue Institutionen geben. Auch hier weist Straßburg schon gute Voraussetzungen auf, da beispielsweise schon das Eurocorps seinen Sitz dort hat. Ich hoffe, dass Präsident Macron und die französische Regierung sich den Vorschlag gründlich ansehen werden und verstehen werden, dass er auf lange Sicht sowohl für Straßburg, als auch für Frankreich sehr lukrativ ist. Der Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg wird mehr und mehr zum Ärgernis und gerade in einer Zeit, in der die Europäische Union ein Akzeptanzproblem hat, müssen wir eine Lösung finden. Dies setzt allerdings voraus, dass alle Mitgliedstaaten ihre nationalen Egoismen zurückstellen und zuerst an den europäischen Steuerzahler und die gemeinsame Sache denken“,  so Liese abschießend.
(LP)

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