Kreisweite Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit in Attendorn

Lennestadt/Attendorn. Die Lennestädter AG „es TUT sich WAS“ ruft für kommenden Dienstag, 21. März, kreisweit zur einer Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit und rechtsextreme Gewalt auf. Die Demonstration beginnt um 19 Uhr auf dem Alten Markt in Attendorn und wird vom Agenda Forum Attendorn unterstützt. Der 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Der Aufruf der AG:

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„Die rassistische Ablehnung und Abwertung von Geflüchteten, Migrant*innen sowie vermeintlich »Anderen« und »Fremden« hat sich tief in der Mitte der Gesellschaft und in allen Milieus verfestigt. Für die von Diskriminierung und Rassismus betroffenen Menschen bedeutet dies die alltägliche Verletzung ihrer Menschenwürde – oder im schlimmsten Fall ihrer körperlichen Unversehrtheit. Aktuelle Untersuchungen wie die Studie »Die enthemmte Mitte« der Universität Leipzig vom Juni 2016 zeigen, dass insbesondere die Ablehnung von Muslim*innen, Sinti und Roma und Asylsuchenden noch einmal deutlich zugenommen hat.

Auch wenn die Mehrheit der Gesellschaft Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung ablehnt, hat eine deutliche Polarisierung und Radikalisierung stattgefunden. So wird auch die beeindruckende Willkommenskultur überschattet von populistischer und rassistischer Hetze und Gewalt gegenüber Minderheiten. Dies ist leider überall in Europa der Fall: Le Pen in Frankreich, Wilders in den Niederlanden, Urban in Ungarn und Petry, Höcke und Co. in Deutschland. Asylsuchende sollen möglichst schnell abgeschoben werden, das grundgesetzlich gesicherte Recht auf die individuelle Prüfung von Asylgründen wird geschleift, die Verbalattacken der AfD gegen Muslime und Minderheiten nehmen zu und auch die rechtsextremistischen Straftaten erreichen Höchstwerte.

Rechtsextremistische Gewalttaten: „Besorgniserregende Entwicklung“

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 1.408 (2014: 990) rechtsextremistische Gewalttaten registriert. Dies entspricht einem Anstieg um 42,2 %. Mit 918 Delikten (2014: 512) nahm davon die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten mit »fremdenfeindlichem« Hintergrund um 79,6 % zu. Hiervon hat sich die Zahl der rechtsextremistischen »fremdenfeindlichen« Gewalttaten gegen Asylbewerberunterkünfte im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr sogar mehr als verfünffacht (2014: 25, 2015: 153). Und die Zahl der Brandanschläge stieg dramatisch auf 75 Delikte an (2014: fünf). Es ist kein Ende dieser besorgniserregenden Entwicklung abzusehen: Bis Oktober 2016 wurden laut BKA bereits 797 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte registriert, in 137 Fällen unter Anwendung von Gewalt. 

Wir wollen das nicht hinnehmen. Wir stehen auf für eine offene Gesellschaft, für das Recht auf Asyl und für eine Welt ohne Rassismus. Wir laden Sie ein mit uns auch im Kreis Olpe ein starkes Zeichen zu setzen gegen Stammtischparolen, rechte Hetze und Gewalt. Denn auch in unserem Kreis werden Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihrer Religion beleidigt und bedroht. Denn auch bei uns ist z.B. die rechtsextreme Organisation „Der III. Weg“ aktiv. Dem gilt es Grenzen zu setzen und energisch zu widersprechen.“