Kreis Olpe rechnet mit erheblichen Einnahmeausfällen durch Corona-Krise

Kreis Olpe. Die Corona-Krise und die daraus resultierenden wirtschaftlichen und konjunkturellen Folgen werden deutliche Auswirkungen auf den Kreishaushalt haben. Das berichtete Landrat Frank Beckehoff am Montagabend, 25. Mai, im Kreisausschuss.

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Die Kreisverwaltung rechnet bei den Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung pro Monat mit etwa 190.000 Euro weniger Einnahmen. Bei den Leistungen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende wird mit einem Mehraufwand von ca. 70.000 Euro monatlich bei die Kosten der Unterkunft ausgegangen.

Die Auswirkungen auf weitere Verwaltungsbereiche – zum Beispiel weniger Einnahmen bei Volkshochschul-Gebühren, Kfz-Zulassung und Baugenehmigungsgebühren – lassen sich derzeit nicht verlässlich vorhersagen.

Steuereinbruch um 10 bis 50 Prozent

Beckehoff berichtete auch von einem Einbruch der Gewerbesteuer bei den Städten und Gemeinden im Kreis. Bei einer Besprechung mit den Bürgermeistern und Kämmerern am 20. Mai sei eine Spannbreite von 10 bis 50 Prozent erwarteter Rückgänge genannt worden. Diese Prognosen basieren auf ersten Schätzungen und noch mit vielen Unsicherheiten verbunden. Außerdem müssen Städte und Gemeinden mit Einbußen beim kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer rechnen.

Eine Haushaltssperre angesichts der drohenden Einnahmeausfälle und Mehrkosten hält Landrat Beckehoff nicht für zielführend. „Der damit verbundene Rückgang der öffentlichen Nachfrage würde krisenverschärfend wirken. Antizyklisches Verhalten der öffentlichen Hand ist gefordert. Kein Ansparen gegen die Krise!“

Ausgleichsrücklage einsetzen

Der Landrat hofft darauf, dass durch die Inanspruchnahme der kommunalen Rettungsschirme von Bund und Land die finanziellen Auswirkungen abgemildert werden können. Er sprach sich außerdem dafür aus, die Ausgleichsrücklage, die am Jahresende ungefähr 12,2 Millionen Euro betragen wird, zur Senkung der Kreisumlage in den kommenden beiden Jahren einzusetzen.