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Kreis Olpe, 23. September 2016

Kommunen und Kreis hoffen auf 90-prozentige Bezuschussung

Kooperation für schnelles Internet

Kooperation für schnelles Internet
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Kreis Olpe. Schnelles Internet für die sieben Kommunen im Kreis Olpe: Mit dem im Januar 2016 gestellten Förderantrag auf Bewilligung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) soll dieses Vorhaben schon bald Realität werden. Derzeit befassen sich die politischen Gremien der Städte und Gemeinden mit einer zu beschließenden Kooperationsvereinbarung zwischen ihnen und dem Kreis, um „einen schnellstmöglichen Baubeginn zu realisieren“.

Da der Zuschuss nicht die gesamte Summe des Ausbaus abdecken würde – der Bund subventioniert das Vorhaben demnach mit 50, das Land mit 40 Prozent – muss auch über die jeweiligen Eigenanteile der Kommunen beraten werden. Kalkuliert wurde die Gesamtinvestitionssumme des Ausbaus für den Kreis mit rund 10,3 Millionen Euro. Als einer der ersten Kreise Nordrhein-Westfalens hatte der Kreis Olpe am 28. April dieses Jahres einen Bewilligungsbescheid des Bundes über eine Zuwendung in vorläufiger Höhe von rund 5,15 Mio. Euro erhalten.

Bereits im Zuge der Antragstellung zum Bundesförderprogramm hatte das Land NRW eine Co-Finanzierung in Höhe von 40 Prozent der Deckungslücke in Aussicht gestellt. Für Kommunen, die der Haushaltssicherung unterliegen, wurde ein Co-Finanzierungsanteil in Höhe von 50 Prozent angekündigt. Dies trifft im Kreis Olpe auf die Stadt Drolshagen zu. Auf Basis der bisherigen Kalkulation ergibt sich deshalb ein Co-Finanzierungsbetrag des Landes in Höhe von 4,38 Millionen Euro. Ein entsprechender Förderantrag sei laut Kreisverwaltung am 28. April bei der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg eingereicht aber bisher nicht bewilligt worden. Am 11. Juli sei jedoch die Genehmigung zum vorzeitigen „förderunschädlichen Maßnahmenbeginn“ erteilt worden, sodass das Verfahren fortgesetzt werden könne. Eigenanteil aller Kommunen: ca. 800.000 Euro Es verbleibt demnach ein voraussichtlicher Eigenanteil für das gesamte Kreisgebiet in Höhe von insgesamt rund 800 000 Euro, der von den Kommunen aufzubringen ist. Dabei hat jede Kommune den Eigenanteil zu leisten, der sich aufgrund der im jeweiligen Gebiet tatsächlich entstehenden Wirtschaftlichkeitslücke ergibt. Für die einzelnen Kommunen bedeutet das im Detail an voraussichtlicher Eigenleistung:
  • Attendorn: 238.000 Euro
  • Drolshagen: 185.615 Euro
  • Finnentrop: 150.000 bis 200.000 Euro
  • Olpe: 250.000 Euro
  • Wenden: 51.560 Euro
Für die Kommunen Kirchhundem und Lennestadt liegen derzeit noch keine Auskünfte über den jeweiligen Eigenanteil vor. Die tatsächliche Verteilung ergibt sich erst nach dem Vergabeverfahren, die Kommunen planen daher meist zusätzliche Spielräume im Rahmen der Haushaltsplanung ein.
Ein Artikel von Friederike Kämper

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