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Kreis Olpe, 10. Januar 2018

Bundestagsabgeordneter fordert Modernisierungen

Johannes Vogel und die FDP haben als „Stimme der Vernunft“ viel vor

Erhielt im September zum zweiten Mal ein Mandat für den Bundestag: Johannes Vogel.
Erhielt im September zum zweiten Mal ein Mandat für den Bundestag: Johannes Vogel.
Foto: FDP
Kreis Olpe. NRW-Wahl, Bundestagswahl und die gescheiterten Verhandlungen für eine „Jamaika-Koalition“: 2017 bezeichnet Johannes Vogel als ein arbeitsintensives und „anstrengendes Jahr“. Nach einer kurzen Auszeit über Weihnachten und Silvester nimmt der heimische Bundestagsabgeordnete der FDP jetzt mit neuem Elan und großen Zielen die politische Arbeit wieder auf. Seine Partei sieht der 35-Jährige als „Stimme der Vernunft“, mit der er viel erreichen will – auf Bundes- und Landesebene, aber auch im Kreis Olpe.

Das erste Thema, das Vogel an diesem Mittwoch, 10. Januar, bei einem Pressegespräch in Olpe anschneidet, sind die im November geplatzten Verhandlungen zur Bildung einer aus CDU/CSU, Grünen und der FDP gebildeten Bundesregierung. Die erlebte er, nachdem er im September zum zweiten Mal ein Mandat für den Bundestag erhalten hatte, hautnah mit. „Ich bedaure, dass die Sondierung so gelaufen ist, halte die Entscheidung aber für richtig, weil es das Land nicht vorangebracht hätte“, sagt Vogel. Die FDP hatte die Gespräche damals nach zähem Ringen für beendet erklärt und für den als abrupt und überraschend wahrgenommenen Schritt reichlich Kritik einstecken müssen.

Laut Vogel war der FDP die Bereitschaft zur Modernisierung des Landes damals nicht groß genug. Die Sondierungsgespräche zu beenden, sei daher richtig und konsequent gewesen. Auch aktuell, während auf Bundesebene die Gespräche für die Bildung einer erneuten Großen Koalition (GroKo) aus CDU und SPD laufen, sieht Vogel zu wenig Bereitschaft für zukunftsgerichtete Veränderungen bei den beiden großen Volksparteien. „Ich stelle mich auf eine Rolle als Opposition ein“, sagt er. Und kündigt an, dass die FDP in diesem Falle der GroKo Dampf machen werde, also aktiv mitgestalten wolle – und zwar als „Stimme der Vernunft“. Vier große Themen auf Bundesebene Die großen Themen der Liberalen laut Vogel: den vor allem für die Wirtschaft immens wichtigen und bislang vernachlässigten Breitbandausbau und die Digitalisierung vorantreiben; die Rücknahme der Vorratsdatenspeicherung und die Optimierung des „NetzDG“ zur Bekämpfung von Fake News und Hetze im Internet; die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags; und nicht zuletzt eine Modernisierung der Einwanderungspolitik, die den Fokus sowohl auf Bedürfnisse des Arbeitsmarktes als auch auf die humanitäre Verantwortung legt.

Themen, die auch ohne neue Regierung in Berlin angegangen werden sollen – in den Ausschüssen des Bundestags, die in der kommenden Woche ihre Arbeit aufnehmen. Bis dahin hofft Johannes Vogel übrigens, wieder einen zentralen Posten bei den Liberalen zu bekleiden: den des Sprechers für Arbeitsmarkt und Sozialpolitik, der am kommenden Wochenende bei der FDP-Fraktionsklausur vergeben wird. Ein Amt, das er bereits in seinen ersten vier Jahren im Bundestag ausgeübt hatte. Verkehrswege und Windkraft als zentrale NRW-Themen Als zentrale Themen auf Landes- und Kreisebene führt der 35-Jährige, der weiterhin NRW-Generalsekretär der FDP ist, den Ausbau des Breitbands und der Verkehrswege, hierbei insbesondere der A45, an. Und dann ist da noch das weiter hitzig diskutierte Thema Windkraft. Vogel versichert, dass sich die Liberalen wie angekündigt weiter für eine „klare Abstandsregelung“ von Windenergieanlagen zu Wohnbebauung einsetzen wollen und dagegen, Windräder „einfach in den Wald zu knallen“.

Gleichzeitig macht Vogel aber auch klar, dass seine Partei für den Ausbau erneuerbarer Energien sei. Das müsse allerdings unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten und „nicht mit diesem Subventionierungsunsinn“ geschehen. Zudem bittet er um Geduld: Für die Novellierung des Landesentwicklungsplans bedürfe es noch etwas Zeit. Neuer Lebensmittelpunkt Berlin Mit der Rückkehr der FDP in den Bundestag bedeutet für Vogel auch eine logistische Herausforderung: „Meinen Lebensmittelpunkt habe ich jetzt in Berlin“, sagt der 35-Jährige. Mit seiner Freundin habe er eine Wohnung in der Bundeshauptstadt bezogen. Sein Zweitwohnsitz bleibe Köln, wo er bereits seit einigen Jahren lebt. „Ich werde alle Aufgaben in NRW und in meinem Wahlkreis voll und ganz ausfüllen“, kündigt Vogel an.

Sein Rezept, um in einem zu erwartenden weiteren anstrengenden Jahr zwischendurch mal abschalten zu können: Jogging. Damit habe er bereits nach Silvester wieder begonnen, einige Tage vor der Rückkehr in den politischen Arbeitsalltag.
Kurz & knapp: Johannes Vogels Polit-Biografie

  • geboren am 29. April 1982 in Wermelskirchen
  • Studium in Bonn: Politikwissenschaften, Geschichte und Völkerrecht
  • 1998/99: Mitgliedschaft bei den Jungen Liberalen
  • 2004 bis 2009: Mitglied des Rheinisch-Bergischen Kreistags für die FDP
  • 2004 bis 2010: Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen
  • seit 2007: Mitglied im FPD-Bundesvorstand
  • 2009 bis 2013: Mitglied des Deutschen Bundestags (für den Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I) in der FDP-Fraktion und arbeitsmarktpolitischer Sprecher
  • 2014: Wahl zum NRW-Generalsekretär; Wiederwahl 2016
  • 2017: verantwortlicher Wahlkampfleiter der NRW-FDP; erneuter Einzug in den Bundestag
  • Vorsitzender der FDP im Kreis Olpe
Ein Artikel von Sven Prillwitz

Bildergalerie: Johannes Vogel und die FDP haben als „Stimme der Vernunft“ viel vor