Johannes Vogel: FDP ist „demokratischer Verantwortung“ nachgekommen
Gescheiterte "Jamaika"-Verhandlungen
- Kreis Olpe, 20.11.2017
- Von Sven Prillwitz
Sven Prillwitz
Redaktion
Kreis Olpe. Die FDP ist in der Nacht zu Sonntag aus den Verhandlungen für eine „Jamaika“-Koalition auf Bundesebene ausgestiegen. Ein Schritt, der in der Öffentlichkeit überwiegend als überraschend, abrupt und sogar gefährlich wahrgenommen wird. Die Liberalen um Fraktionschef Christian Lindner sehen sich massiver Kritik ausgesetzt, von Berechnung und Profilierungssucht ist die Rede. Vorwürfe, die Johannes Vogel, heimischer Bundestagsabgeordneter der FDP, im Gespräch mit LokalPlus entschieden zurückweist.
„Wir hatten den Wunsch, dass die Verhandlungen Erfolg haben, und haben ernsthaft dafür gerungen. Wir haben auch große Kompromissbereitschaft gezeigt. Es ist aber nicht gelungen, drei sehr unterschiedliche Partner zusammenzubringen. Es hat nicht für eine gemeinsame Agenda gereicht“, sagt Vogel. Und in einem solchen Fall habe die Politik auch die Pflicht, „den Bürgern das ganz offen zu sagen“. Und genau das hätten Christian Lindner und die FDP gemacht.
Die FDP störte sich laut Vogel daran, dass in den Koalitionsgesprächen bei mehreren „zentralen Themen, wo Deutschland vorankommen muss“ keine gemeinsame Grundlage gefunden worden sei. Was Lindner und Co. besonders sauer aufstieß: Dass sich keine Mehrheit für eine Steuerreform und den Abbau des Solidaritätszuschlag finden ließ. Auch bei Zukunftsthemen Digitalisierung und Bildung seien Union und Grüne nicht innovativ genug gewesen, kritisiert Vogel. Gleichwohl betont der 35-Jährige, dass Gespräche über eine Regierungsbildung mit der Union als alleinigem Partner vermutlich einfacher gewesen wären – und vermutlich auch zu einer Einigung geführt hätten. Das hatte auch Matthias Heider, heimischer Bundestagsabgeordneter der CDU, wenige Stunden zuvor erklärt (LokalPlus berichtete).