IHK: Bremsen lösen bei Infrastrukturausbau und Gewerbeansiedlungen
Kammer schlägt Vereinfachungen in der Planung vor
- Kreis Olpe, 09.04.2019
Kreis Olpe/Siegen. „Ob Umgehungsstraßen oder eine zusätzliche Produktionshalle in einem der heimischen Industriegebiete – Planen und Bauen dauert generell zu lange. Manchmal nicht nur Monate, sondern Jahre oder Jahrzehnte.“ Klaus Gräbener, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK), sieht in den langen Planungs- und Genehmigungszeiten eine entscheidende Entwicklungsbremse.
So gelten in Deutschland für alles Spezialgesetze und gesonderte Verfahren: für Autobahnen, Eisenbahnen sowie den Netzausbau. IHK-Geschäftsführer Hans-Peter Langer: „Sinnvoll wäre es, zukünftig alle Infrastrukturen nach einem einheitlichen Verfahren zu planen und zu bauen. Das schafft einerseits eine größere Transparenz. Andererseits können so die bereits in einzelnen Spezialgesetzen vorhandenen Beschleunigungseffekte auf alle Planverfahren ausgeweitet werden.“
Viel zu häufig werden aus Sicht der IHK Infrastrukturvorhaben noch analog geplant. Viele wichtige Planungsunterlagen und Gutachten stünden nicht im Internet zur Verfügung. Hans-Peter Langer: „Grundsätzlich sollten alle Plan- und Genehmigungsunterlagen bis hin zum Gerichtsverfahren auch digital zur Verfügung stehen. Das würde für mehr Verfahrensinformation und -transparenz sorgen. Zudem ließen sich auf diesem Wege Doppelprüfungen und -erhebungen vermeiden.“
Die Wirtschaft sei auf eine leistungsfähige, gut ausgebaute und zeitgemäße Infrastruktur angewiesen, betonte Gräbener. Dies gelte für die Verkehrswege ebenso wie für das schnelle Internet. Eine intensive Öffentlichkeitsarbeit zu wichtigen Infrastrukturprojekten trage dazu bei, Konflikte frühzeitig auszuräumen, wie das Beispiel der A45 zeige.