Heinisch referiert in Olpe über Vorhaben der neuen NRW-Landesregierung
Staatssekretär zu Gast bei Kommunalpolitische Vereinigung der CDU
- Kreis Olpe, 16.09.2017
Kreis Olpe. Hoher Besuch aus Düsseldorf in Oberveischede: Dr. Jan Heinisch, Staatssekretär im neuen Ministerium für Heimat, Kommunen, Bauen und Gleichstellung, hat jetzt unter dem Motto „Neue Landesregierung – Neue Wege“ über Finanzierung von Kommunen und Stadtentwicklung referiert. Den Minister eingeladen hatte die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU des Kreises Olpe.
Ab 2018 sollen der Kommunalsoli wieder abgeschafft, die Mittel im Gemeindefinanzierungsgesetz aufgestockt und die Landespauschalen für Schule und Sport weiter zumindest in der Form erhöht werden, dass die Sockelbeträge angehoben und die Zuwendungen gegenseitig deckungsfähig erklärt werden, so Heinisch weiter. Maßnahmen, die vor allem kleinen Gemeinden im ländlichen Raum zugute kämen. Und: Alle Bundesmittel würden zukünftig ohne Abschlag an die Kommunen weitergereicht werden.
Heimat, so Heinisch abschließend, sei ein vielseitiger, durchaus auch emotionaler Begriff. Für den einzelnen sei er mit der erlebten Lebensqualität und der Identifikation zum Lebensraum verknüpft. Die anwesenden Kommunalpolitiker verabschiedeten ihn herzlich und mit einem für die Region typischen Präsent.