Europäische Chemikalienpolitik pragmatisch umsetzen

Kreis Olpe. „Die innovative mittelständische Industrie in Südwestfalen muss vor unberechtigten Belastungen durch europäische Chemikalienpolitik geschützt werden.“

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Dies ist das Fazit eines Gesprächs des südwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Doktor Peter Liese und seinem Kollegen vom Niederrhein Karl-Heinz Florenz bei der Briloner Firma Accumulatorenwerke Hoppecke. Florenz hatte seiner Zeit als Ausschussvorsitzender an der Chemikaliengesetzgebung mitgewirkt.

Vertreter der Batterieindustrie, anwesend waren auch der Vorsitzende des europäischen Verbandes EUROBAT Johann-Friedrich Dempwolff und Geschäftsführer Rene Schroeder, sehen die Gefahr, dass beispielsweise wichtige chemische Verbindungen, die nur in der Produktion benötigt werden und nicht mehr im Endprodukt enthalten sind, nicht mehr oder nur sehr begrenzt genutzt werden dürfe. Eine Regulierung der Chemikaliengesetzgebung sei aber unsinnig, da es für Batterien eine eigene spezifische europäische Regelung gebe, die sich auch nach Ansicht von Liese und Florenz bewährt hat.

Zukunft der Mobilität

Die Beteiligten vereinbarten möglichst schnell mit den Verantwortlichen der Europäischen Kommission in Brüssel über die Frage zu reden. Bei dem Gespräch ging es auch um die Zukunft der Mobilität. „Die heutigen Verbrennungsmotoren werden mehr und mehr durch klimaschonende Antriebe verdrängt, auch wenn es mit der reinen E-Mobilität noch einige Jahre dauern wird“, so Peter Liese, der selber einen Hybridwagen fährt. Insbesondere der Aufbau der benötigten Infrastruktur würde noch dauern.

„Viele Techniken sind in der Entwicklung. Mischformen zwischen Verbrennungs- und Elektromotoren werden in der Übergangszeit immer mehr auf dem Markt zu finden sein. Die Industrie in Südwestfalen ist innovativ und bereitet sich auf die Umstellung vor, aber die Politik muss sagen, wo es hingehen soll. Für neue Entwicklungen brauchen die Unternehmen Planungssicherheit und langfristige Zielvorgaben. Welche Technik sich dabei durchsetzen wird, ist noch nicht abzusehen, aber sie wird elektrisch sein“, so Doktor Marc Zoellner.