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Kreis Olpe, 27. Oktober 2017

EU-Parlament stimmt zu: Fördergelder für 6000 kostenlose Hotspots

EU-Parlament stimmt zu: Fördergelder für 6000 kostenlose Hotspots
Symbolfoto: © Syda Productions / Fotolia
Kreis Olpe. Nachdem das Europäische Parlament den Vorschlag der EU-Kommission gebilligt hat, können rund 120 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für die Errichtung lang ersehnter Internet-Hotspots freigegeben werden. Für das Förderprogramm können sich ab sofort 6000 Kommunen bewerben.

„Die Digitalisierung ist inzwischen ein fester Bestandteil unseres Alltags und wird auch zukünftig immer mehr an Bedeutung gewinnen. Die Annahme des Kommissionsvorschlages ist ein wichtiger Schritt in Richtung schneller und flächendeckender Internetversorgung“, kommentiert der das Urteil des CDU-Europaabgeordneten Dr. Peter Liese.

Der Kommissionsvorschlag geht auf die Grundsatzrede des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zur Lage der Europäischen Union zurück. Darin forderte Junker im vergangenen Jahr, die wichtigsten öffentlichen Orte jedes europäischen Dorfes und jeder europäischen Stadt mit einem kostenlosen Internetzugang auszustatten.

Ab Herbst dieses Jahres sollen die ersten konkreten Projekte bearbeitet werden. Kommunen aus EUl-Ländern müssen lediglich eine Bewerbung über das Internetportal der Europäischen Kommission ausfüllen und abschicken (siehe Link). Die Städte und Gemeinden erhalten dann, sofern sie ausgewählt werden, laut Liese Gutscheine, die 100 Prozent der Anfangskosten der Projektumsetzung abdecken. Im Gegenzug verpflichtet sich die Kommune, diesen kostenlosen Internetzugang für mindestens drei Jahre aufrecht zu erhalten sowie die entstehenden Unterhaltungskosten zu tragen. Zudem ist die kommerzielle Nutzung untersagt, und der Datenschutz muss gewährt werden.
(LP)

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