Nachrichten Politik
Kreis Olpe, 05. Februar 2019

Entsetzen über Aussage des EU-Umweltkommissars zu NOx-Grenzwerten

Entsetzen über Aussage des EU-Umweltkommissars zu NOx-Grenzwerten
Foto: © fotohansel / Fotolia
„Ich bin entsetzt über diese unverantwortliche Aussage von EU-Umweltkommissar Karmenu Vella.“ Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese. Vella hatte zuvor erklärt, dass er eine Verschärfung der umstrittenen Stickoxid-Grenzwerte erwäge, aber keine Lockerung.

„Ich halte es für unverantwortlich, dass ein einzelner Kommissar so eine Aussage zu einem Zeitpunkt macht, wo die Prüfung der Europäischen Kommission gerade erst begonnen hat und über 100 Lungenfachärzte berechtigte Zweifel an der Richtigkeit des Grenzwertes geäußert haben. Zum Glück kann Kommissar Vella eine solche Entscheidung nicht alleine treffen, sondern das Kollegium der Kommission und da reden auch noch andere mit.

Außerdem muss die ganze Sache dann vom Europäischen Parlament und Ministerrat beschlossen werden. Ich setze auf den Spitzenkandidaten von CDU und CSU zur Europawahl, Manfred Weber, der erklärt hat, im Falle seiner Wahl zum Kommissionspräsident die NOx-Grenzwerte zu überprüfen. Umwelt- und Gesundheitsschutz stehen für mich als umweltpolitsicher Sprecher und Arzt selbstverständlich an oberster Stelle aber wir dürfen die Bedenken von Wissenschaftlern nicht einfach wegwischen“, so Liese abschießend.
(LP)

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