Diskussion um Zeitumstellung: Peter Liese fordert Vorschlag

Kreis Olpe/Südwestfalen. Bei der Online-Konsulation haben sich mehr als 80 Prozent der Beteiligten in der EU gegen die halbjährliche Zeitumstellung ausgesprochen. Der CDU-Europaabgeordnete Dr. med. Peter Liese ist der Meinung, dass ein so eindeutiges Ergebnis von den die EU-Institutionen nicht ignoriert werden darf.

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„Ein so eindeutiges Ergebnis dürfen die EU-Institutionen nicht ignorieren. Die Europäische Kommission muss so schnell wie möglich einen Vorschlag für die Abschaffung der Zeitumstellung machen und Parlament und Ministerrat sollten ihn noch vor der Europawahl annehmen.“ Dies forderte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese.

An der Konsultation nahmen laut Westfalenpost 4,6 Millionen Menschen teil. Dies sind etwa zehnmal so viel wie jemals an einer anderen Konsultation teilgenommen haben. Offensichtlich sind 3 Millionen der Teilnehmer aus Deutschland. „Aber auch die 1,6 Millionen aus anderen Ländern wären schon alleine dreimal so viel wie sich jemals sonst an einer Konsultation beteiligt haben. Daher scheint das Thema auch in anderen Mitgliedsstaaten auf großes Interesse zu stoßen“, so Liese.

Änderung wäre laut Liese einfach

Eine eventuelle Gesetzesänderung wäre in seinen Augen sehr einfach. „Die Richtlinie, die die halbjährliche Zeitumstellung harmonisiert, besteht nur aus zwei Seiten. Eine Änderung wäre sehr leicht möglich. Technisch ist das kein Problem und der politische Wille sollte jetzt endlich da sein“, so Liese.

Die Frage, ob man dauerhaft die Winterzeit (Mitteleuropäische Normalzeit) oder Sommerzeit einführen sollte, soll nach Ansicht von Liese nicht europäisch, sondern national entschieden werden: „Wir haben in der EU ohnehin verschiedene Zeitzonen. Portugal hat eine andere Zeit als Spanien und Finnland hat eine andere Zeit als Schweden. Daher wäre es kein Problem, wenn sich einige Mitgliedstaaten für die ständige Winterzeit und andere für die ständige Sommerzeit aussprechen.“