Antrag der SPD im Kreistag abgelehnt

Kein Stipendium für Medizinstudenten


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 von Symbol Nils Dinkel
© Symbol Nils Dinkel

Kreis Olpe. Hoch ist es in der Kreistagssitzung des Kreises Olpe am Montag, 24. September, laut Pressemitteilung der SPD hergegangen. Beim fünften Tagesordnungspunkt, einem Antrag der SPD, sei sehr lange und heftig diskutiert und argumentiert worden. Trotz aller kontroversen Diskussionen und von der SPD-Fraktion durchgesetzten geheimen Abstimmung wurde der Antrag der SPD Kreistagsfraktion mit 16 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.


Der Antrag der SPD umfasst eine finanzielle Investition in Form eines Stipendiums, welches mit 500 Euro monatlich und 6000 Euro jährlich an Medizinstudenten im Kreis Olpe vergeben werden soll. Dieses Stipendium sollen jährlich maximal fünf Studenten erhalten. Als Gegenleistung verpflichtet sich der Medizinstudent für fünf Jahre im Kreis Olpe ärztlich tätig zu sein. Die UWG hatte bereits ihrerseits 2012 einen ähnlichen Antrag gestellt, der jedoch in der Sitzung des Kreistages am 18. März 2013 abgelehnt worden war.

„Ziel dieses Antrages ist es, mehr Ärzte in den Kreis Olpe zu bekommen, um der Daseinsvorsorge gerecht zu werden. Es ist schon lange klar, dass die ärztliche Versorgung nicht nur im ländlichen Gebieten aus Gründen der Alterstruktur der Ärzte drastisch abnimmt. 2000 Ärzte werden in NRW jedes Jahr ausgebildet, nur 200 Ärzte davon (10 Prozent) wollen jedes Jahr Allgemeinmärzte werden“, heißt es in einer Medieninformation der Genossen.
Antrag im August gestellt
Im Jahr 2016 seien etwa 460 Ärzte in den Ruhestand gegangen, laut Interview am 30. August 2017 (Westdeutsche Zeitung) mit Karl Josef Laumann, CDU NRW. „Diese prekäre Situation macht, wenn nicht heute, aber in absehbarer Zeit auch nicht vor dem Kreis Olpe halt, so Christin Marie Stamm

Im Fachausschuss Soziales und Gesundheit (SGA) am Mittwoch, 29. August 2018, wurde seitens der SPD Fraktion der Antrag gestellt. Hier entbrannte ein heftiger Schlagabtausch zwischen Nezahat Baradari SPD (hausärztlich tätige Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Attendorn) und Hans-Georg Cremer CDU (Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, Plettenberg) bezüglich des Für und Wider des von der SPD geforderten Stipendiums.

Die Bedenken des Kreises, dass mit diesem Stipendium nur ein Mitnahmeeffekt stattfinden könnte, kann die SPD nicht nachvollziehen. „Sollten Medizinstudenten, die sich für das Stipendium entscheiden und vor Beendigung der Fünf-Jahresfrist ihr Dasein im Kreis Olpe abbrechen, ist die bereits erfolgte Förderung wieder an den Kreis zurück zu zahlen.
Bedenken nicht nachvollziehbar
Dem Kreis Olpe entstehen somit keine Kosten. Auch im Falle einer Nichtinanspruchnahme bleibe das Geld dem Kreis erhalten. Robert Kirchner-Quehl (SPD) gab zu bedenken: „Wenn wir jetzt durch die Gewährung von Stipendien reagieren, sind wir ein Teil der Lösung eines Problems, sonst sind wir ein Teil des Problems“. Ebenso kann die SPD Fraktion die finanziellen Bedenken seitens des Landrates Frank Beckehoff nicht nachvollziehen. Die Investition in ein Stipendium sei für die spätere Daseinsvorsorge und gut angelegtes Geld, so Hildegund Hennrichs, Mitglied des Sozial- und Gesundheitsausschusses.

Nachdem mehrfach während der Diskussion auch der Standortfaktor eine Rolle spielte antwortete Volker Hennecke, Fraktionsvorsitzender der SPD: „Einen Ingenieur interessiert, ob in der Region, in der er mit seiner Familie zieht, die ärztliche Versorgung gut ist. Einen Arzt interessiert nicht, ob es in der Region genug Ingenieure gibt!“ Das Fazit dieser politischen Diskussion erklärte Volker Hennecke seinen Fraktionskollegen nach der Kreistagssitzung „Es ist politisch nicht gewollt.“
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