Kirchhundem/Bonn. Es war knapp, aber letztendlich stimmte eine Mehrheit beim Sonderparteitag der SPD für die Option GroKo. Rund 56 Prozent der Delegierten sprachen sich dafür aus, mit der CDU/CSU-Fraktion über die Neuauflage einer Großen Koalition zu verhandeln. Der SPD-Ortsverein Kirchhundem hat in Person von Chris Troester dazu folgende Stellungnahme veröffentlicht:
„Es ist das erste Mal, dass die Basis der Partei in die Entscheidung mit einbezogen wird, ob die SPD in die Verhandlungen zu einer Koalition gehen soll oder nicht. Gleichzeitig befindet sich die Partei in einer Phase der Neufindung und Neuausrichtung. An den vielen Diskussionen und Beiträgen kann man erkennen, dass sich viele SPD-Mitglieder und -Wähler an dieser Diskussion beteiligen möchten bzw. sich auch schon beteiligt haben.
So hat der Ortsverband in der letzten öffentlichen Sitzung die Frage gestellt: Pro oder contra GroKo?. In der Abstimmung kam als Ergebnis 100 % gegen die GroKo heraus. Zwar kann die SPD dann die Bundespolitik nur aus der Opposition heraus mitbestimmen, aber man sollte alle Vor- bzw. Nachteile abwägen.
Und bevor überhaupt Neuwahlen in Erwägung gezogen werden und der SPD dafür die Schuld in die Schuhe geschoben wird, sollte die Möglichkeit der Minderheitsregierung nicht außer Acht gelassen werden. Es kann nicht sein, dass die SPD, die die Demokratie basisgerechter ausführt, bis in die Ortsvereine Abstimmungen und Meinungskundgebungen zulässt, als Hemmnis bei der Regierungsbildung angesehen wird, aber die CDU mit einem Satz zur Verweigerung der Minderheitsregierung ungeschoren davon kommt.
Wir können und dürfen natürlich auch nicht solange wählen, bis ein den Parteien genehmes Ergebnis herauskommt. Nein, hier müssen alle möglichen Optionen in Betracht gezogen werden, die sich bieten. Erst wenn alle anderen Optionen ausgeschlossen werden, dürfen Neuwahlen in Betracht gezogen werden.
Wobei bei es bis auf einen marginal zu erwartenden Unterschied zur letzten Wahl kaum Veränderungen geben dürfte. Resümierend kann ich sagen, dass ich stolz darauf bin, einer Partei anzugehören, die die Entscheidungen der Basis respektiert und so Demokratie lebt!“
