Reinéry: „Versuch dem Bürgermeister an den Kragen zu gehen“

Bürgermeister äußert sich zu Recess-Streitigkeiten


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Äußert sich in einer Pressemitteilung zu den Recess-Streitigkeiten: Bürgermeister Andreas Reinéry. von Prillwitz
Äußert sich in einer Pressemitteilung zu den Recess-Streitigkeiten: Bürgermeister Andreas Reinéry. © Prillwitz

Kirchhundem. In einer Pressemitteilung äußert sich Bürgermeister Andreas Reinéry zu der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 10. Oktober, und der Vorgehensweise von CDU und UK (LokalPlus berichtete). Anbei die Pressemitteilung im Wortlaut:


„Was macht dieser Versuch, dem BM koste es was es wolle an den Kragen zu gehen? Ganz Südwestfalen schmunzelt über Kirchhundem. Reputation, Glaubwürdigkeit, Seriosität, Vertrauen, …. Destruktivität, das „Kirchhundemer Modell“ halt.
20.000 Euro für Gutachten
Rd.  20.000 Euro hat die Gemeinde inzwischen in die Hand genommen für die nun dritte juristische gutachtliche Beurteilung, die befindet: „Eine Pflichtverletzung kann in der Übertragung des Grundstücks auf den Recessverein nicht gesehen werden. Ein Verschulden in Form eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns des Bürgermeisters liegt nicht vor, ein Anspruch gegen den Bürgermeister auf Schadensersatz oder Durchsetzung eines Rückübertragungsanspruches gegen den Recessverein besteht nicht.“

Meine Hochachtung vor dem von CDU/UK bestellten Juristen für seine Aufrichtigkeit und dafür, dass er sich nicht hat vereinnahmen und instrumentalisieren lassen.
Lügner, Betrüger, Täuscher und Trickser?
Die CDU bezeichnet den Bürgermeister in offizieller Sitzung des Rates als Lügner, Betrüger, Täuscher und Trickser (s. Rats Protokolle im Netz), in Funk und TV, in Zeitungen und auf der Straße wird diffamiert und gelogen (...). 

Dagegen darf ich den Juristen zitieren, der sogar ein öffentliches Interesse an der Grundstücksübertragung an Heinsberger Bürger erkannte, der die Abwägung des Bürgermeisters zur Sicherung des Rechtsfriedens zugrunde lag. Aus nicht mehr nachvollziehbaren Umständen ist dieser Flecken Erde ohne auch nur eine Mark ins Kirchhundemer Grundbuch geraten, nun an Heinsberger Bürger ebenso ohne eine Mark rückübertragen worden.

In der Sitzung goutiert Rechtsanwalt Jurisch, dass eine Verwaltung und ihr Bürgermeister Handlungsfähigkeit bewiesen haben, nachdem offenbar jahrzehntelang der Streit nicht geregelt werden konnte.
Bürger sollen sich selbst ein Urteil bilden
Es ist am Kirchhundemer Bürger, sich das Urteil zu bilden über Dichtung und Wahrheit, ich stehe herzlich gerne jedem Rede und Antwort, für Heinsberg werde ich in eine Bürgerversammlung einladen.

Ich danke meinen Verwaltungsmitarbeitern, die alle einen guten Job machen und den Glauben an Recht und Gerechtigkeit nicht verlieren. Ich fremdschäme und entschuldige mich bei unserer renommierten erstklassigen Kanzlei Lenz & Johlen für die von hier angestimmte Schmähung trotz jahrelanger bester Dienste und ich verspreche meinen Kirchhundemer Mitbürgern weiterhin ehrliche aufrichtige und von Herzen kommende Arbeit.“
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