Rat beschließt Bau- und Investitionsprogramm für Kirchhundem

Kirchhundem. Der Gemeinderat hat am Mittwoch das Bau- und Investitionsprogramm für die Hoch-, Tief und Beschaffungsmaßnahmen beschlossen, das insgesamt 18 Projekte umfasst (siehe Infokasten). Die SPD-Fraktion hingegen scheiterte mit zwei Anträgen.

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Durch das Bauprogramm soll eine „zügige Abwicklung“ der für dieses Jahr geplanten Maßnahmen gesichert werden, heißt es in der Sitzungsvorlage. Die Mittel sind im Haushalt 2018 bereits eingeplant, um frühzeitig ausgeschrieben werden zu können. Mit der Absegnung des Haushaltsplans beschlossen die Ratsmitglieder außerdem die von der CDU beantragte Verpflichtungsermächtigung über 265.000 Euro. Damit sollen die im Bauprogramm aufgeführten Projekte „Ausbau in der Gade“ in Rahrbach und „Stützmauer Gübecke“ in Kirchhundem ohne neuerliche Genehmigung ausgeschrieben werden können.

Die Erneuerung der Kampstraße in Hofolpe soll ausgeschrieben werden, sobald der Rat den Haushalt verabschiedet hat, teilte Bürgermeister Andreas Reinéry auf Anfrage mit. Die genauen Standorte für den Bau von Löschwasserentnahmestellen seien „noch nicht endgültig festgelegt“, erklärte Björn Jarosz von der Verwaltung.

„Unrealistische Zeitvorgabe“ für Straßenkataster

Die SPD hatte zu diesem Tagesordnungspunkt zwei Anträge eingereicht. Der erste: Die Verwaltung solle bis zum 20. Juni ein „Kataster aller gemeindlichen Straßen, Wege, Verbindungswege unter Berücksichtigung der besonderen Gegebenheiten wie Straßenzustand, Eigentumsverhältnisse und Sanierungsaufwand“ erstellen.

„Wir sind uns ja einig, dass ein Kataster erstellt wird, aber eine solch unrealistische Zeitvorgabe schafft nur Verdruss“, sagte Bürgermeister Reinéry. Auch CDU-Fraktionschef Michael Färber stellte den Sinn eines solches Katasters zum jetzigen Zeitpunkt infrage und verwies auf den vorläufigen Instandhaltungs- und Investitionsplan für Gemeindestraßen. Der SPD-Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Das galt auch für den Wunsch der Sozialdemokraten, die Haltestelle „Ludwig“ in Heinsberg in Fahrtrichtung Albaum einige Meter zu verschieben. Nur dadurch sei die Errichtung eines Fahrgastunterstands mit Überdachung möglich, hatte die SPD argumentiert.

Folgende Maßnahmen umfasst das Bau- und Investitionsprogramm:

Ersatzbeschaffung Fahrzeuge und Geräte Bauhof

Bau von Löschwasserentnahmestellen

Katholische Grundschule Welschen Ennest; Errichtung eines Parkplatzes für die Lehrkräfte

Planungskosten für Straßenbaumaßnahmen

Erneuerung „Kampstraße“, Hofolpe

Ausbau „In der Gade“, Rahrbach

Erneuerung der Brücke B 42 „Mühlenstraße“, Albaum

Erneuerung der Stützmauer „Gübecke“, Kirchhundem

Erstausbau „Hohlweg“, Silberg

Endausbau „Am Ehrenmal“, Würdinghausen

Radweg L 713, Böminghauser Werk, Albaum

Radweg L 713, Oberer Königsberg, Würdinghausen

Erschließung GGB „Am Vogelsang“, Rahrbach

barrierefreier Umbau von Haltestellen des ÖPNV

Neubau Kinderspiel- und Bolzplätze

Grundschule Heinsberg; Einbau Sonnenschutz

Baumaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser

Radweg B 517, Kirchhundem-Hofolpe