Nachrichten Politik
Kirchhundem, 13. Februar 2020

Technischer Fehler

Kirchhundem: Ratssitzung am Donnerstag, 13. Februar, abgesagt

Kirchhundem: Ratssitzung am Donnerstag, 13. Februar, abgesagt
Foto: LP
Kirchhundem. Die Sitzung des Gemeinderates Kirchhundem am Donnerstag, 13. Februar, um 17.30 Uhr ist abgesagt, ebenso die des Wahlausschusses (17 Uhr). Grund dafür ist, dass die öffentliche Bekanntmachung in der Tageszeitung nicht fristgerecht erschienen ist.

Demnach hatten technische Probleme dafür gesorgt, dass die Bekanntmachung nicht, wie sonst auch immer, zwölf Tage vor der Sitzung gedruckt wurde.

Die Bitte der Gemeinde, diese kurzfristig noch am Dienstag, 4. Februar, zu veröffentlichen - also genau innerhalb der zehntägigen Pflichfrist - konnte nicht erfüllt werden, so dass die Bekanntmachung erst am Mittwoch, 5. Februar, erschien. Einen Tag zu spät. Tatsache ist: Das Schriftstück lag rechtzeitig vor, ein Fehler der Gemeinde ist auszuschließen. Neuer Termin: Donnerstag, 27. FebruarNach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht hat die Gemeinde Kirchhundem, um rechtliche Bedenken auszuräumen, am Donnerstagmittag, 13. Februar, entschieden, dass die Ratssitzung nicht stattfindet. Aus organisatorischen Gründen wird auch die Sitzung des Wahlausschusses verschoben. Neuer Termin für beide Sitzungen: Donnerstag, 27. Februar.
Ein Artikel von Kerstin Sauer

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