„Eine nicht entschuldbare Entgleisung“

Kirchhundem. Mit einem Leserbrief äußert sich Dr. Joachim Roloff, stellvertretender Fraktionssprecher der UK, zum Bürgerbegehren in Kirchhundem.

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„Der Beigeordnete wurde unter BM Greiten installiert, um einen Nicht-Verwaltungsfachmann in der Spitze der Gemeinde haben zu können. Dies sollte auch Nicht-Fachleuten ermöglichen für das Bürgermeisteramt zu kandidieren. Will die SPD dies zukünftig verhindern?

Warum wird ein Bürgerentscheid initiiert, wenn nach §26 der Gemeindeordnung ein Bürgerentscheid bei Angelegenheiten der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung unzulässig ist? 

Das von der SPD angeführte sogenannte klare Wählervotum  hatte  2008 noch dazu geführt den Beigeordneten Engelbertz  (CDU) abzuwählen und Herrn Gehrke (SPD) als Beigeordneten zu bestellen.  Woher jetzt der plötzliche Sinneswandel? Geht es um Profilierung oder tatsächlich um das Wohl der Gemeinde?

Die angeführten Einsparungen sind verschwindend gering, denn ein allgemeiner Vertreter des BM bekäme ein Gehalt nach A14, also in ähnlicher Höhe wie ein Beigeordneter. 

"Beschämt mich"

Die Diktion unseres BM beschämt mich als Gemeindevertreter. Niemand wird hier „verschaukelt“, wie der BM behauptet. Es sei denn, politische Willensbildung wird als Verschaukelung verstanden. Der UK „falsche Szenierung“ vorzuwerfen und im gleichen Atemzug von trump´schen populistischen Verhältnissen  zu sprechen ist in diesen Zeiten eine nicht endschuldbare Entgleisung. 

Geht es letzten Endes für uns doch darum: Die Gemeinde braucht einen starken Beigeordneten, der als Verwaltungsfachmann den BM in allen Bereichen vertreten kann."

Joachim Roloff
stellv. Fraktionssprecher der UK

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