Wird der Rat in Finnentrop verkleinert?

Finnentrop. Obwohl nur zur Information gedacht, wurde der Tagesordnungspunkt „Reduzierung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Gemeinde Finnentrop“ im Hauptausschuss am Dienstag, 6. November, heftig diskutiert.

---

So ist es vor den nächsten Kommunalwahlen im September 2020 möglich, die Zahl der Ratsmitglieder zu verringern. Laut Kommunalgesetz könnten die Bürger in der  Gemeinde Finnentrop 38 Vertreter wählen. Schon 1998 hat man die Zahl um vier auf 34 Vertreter reduziert. Vor den nächsten Kommunalwahlen ist nochmals eine Reduzierung auf bis zu 28 Vertreter möglich.

„Wir wollen derzeit keine Entscheidung treffen, sondern nur rechtzeitig informieren, da dieser Punkt für die Haushaltsgespräche 2020 relevant ist“, so Bürgermeister Heß. Eine Entscheidung muss laut Kommunalwahlgesetz bis zum 31. Juli 2019 getroffen werden.

Sorge der kleinen Parteien

Das rief zunächst Günter Linn (UWG) auf den Plan. Er befürchtete eine Reduzierung der Ratsmitglieder gehe zu Lasten der kleinen Parteien. Dem widersprach der Bürgermeister entschieden.

Christian Vollmert (Freie Wähler) sprach sich ebenfalls gegen eine Verkleinerung des Rates aus. Die Zahl der Ratsmitglieder sei überschaubar und „das ist eine Stärkung der Demokratie“ Außerdem habe der Bürger so Ansprechpartner vor Ort. Vollmert nutzte die Gelegenheit um den Rat nochmals aufzufordern, ein Jugendparlament zu initiieren.

„Gegen die Vergreisung des Rates"

„Das haben sie doch schon versucht“, konterte Heß „Und geblieben ist heiße Luft. Wir machen auch mit unseren gut besuchten regelmäßigen Bürgerversammlungen Demokratie vor Ort, wo jeder Bürger seine Anliegen vortragen kann.“ Vollmert legte nach und empfahl ein Jugendparlament parteiübergreifend zu bilden „So können wir der Vergreisung des Rates vielleicht entgegen wirken.“

Ralf Helmig (CDU) schloss die Diskussion, indem er nochmals darauf hinwies, dass zurzeit keine Entscheidung darüber getroffen werden müsse. „Muss, kann soll: wir müssen uns erst mit dem Thema befassen und dann schauen, wohin die Reise geht“, schloss sich Jens Nagel (SPD) seinem Vorredner an.