Rundschreiben der CDU Finnentrop: Bürgermeister Heß nimmt Stellung

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Die politischen Unruhen in der Gemeinde Finnentrop ragen sich um das Bürgermeisteramt. von Nicole Voss
Die politischen Unruhen in der Gemeinde Finnentrop ragen sich um das Bürgermeisteramt. © Nicole Voss

Ostentrop. In der politischen Landschaft in der Gemeinde Finnentrop bleibt es vorerst unruhig. Bei der CDU-Gemeindeverbandsversammlung, am Dienstag, 3. März, im Duarphius in Ostentrop wurde ein neues Kapitel aufgeschlagen.

Zu Beginn der Versammlung verlas Gemeindeverbandsvorsitzender Dirk Leibe öffentlich das Schreiben, das er am Vortag den Mitgliedern zukommen ließ. Als sich Bürgermeister Dietmar Heß dazu äußern wollte, wurde die dahin gehende Änderung der Tagesordnung von den Mitgliedern abgelehnt.

In dem Schreiben heißt es seitens des Vorsitzenden, dass er den Mitgliedern nach dem öffentlichen Wirbel um den Internet-Blog des Bürgermeisters Informationen schulde und er zur Aufklärung und Versöhnung beitragen wolle.

von Nicole Voss
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„Unser CDU-Bürgermeister Dietmar Heß hatte in seinem Internet-Blog öffentlich viele Vorwürfe gegen Ralf Helmig als CDU-Fraktionsvorsitzenden und gegen mich als CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden erhoben. Er hat unseren designierten CDU-Bürgermeisterkandidaten Achim Henkel aufs Schwerste angegriffen. Dietmar Heß hat zwar inzwischen seinen unsäglichen Blog aus dem Internet entfernt, steht aber weiter zu seinen vielen inhaltlich falschen Behauptungen.“

Eine Behauptung des Bürgermeisters sei, dass ein intransparantes Verfahren gewählt wurde, den neuen Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl zu nominieren.
Verfahren das Gleiche, wie in den letzten Jahrzehnten?
„Dem widerspreche ich hiermit ganz entschieden. Das Verfahren ist das gleiche wie in den letzten Jahrzehnten bei der Nominierung von Dietmar Heß zum Kandidaten und das gleiche Verfahren wie in vielen Städten und Gemeinden in NRW“, so Dirk Leibe.

Eine Aussage, die Bürgermeister Heß in der Form nicht hinnehmen möchte. Er betont im Gespräch mit LokalPlus: „So haben wir das Verfahren nie gemacht. Der Amtsinhaber war als Kandidat gesetzt. Das mir nach dem Verlesen des Rundschreibens nicht die Chance gegeben wurde, etwas dazu zu sagen, zeigt ein weiteres Mal, mit welchen Tricksereien vorgegangen wird.“
Tagesordnung geändert
In dem Rundschreiben dementiert Dirk Leibe, dass Bürgermeister Heß im Vorfeld der Vorstandssitzung vom 3. Dezember 2019 in Schönholthausen nicht gewusst habe, dass die CDU für die Kommunalwahlen im September 2020 über einen Wechsel an der Spitze der Gemeinde nachdenke. Fakt ist, wie das Gemeindeoberhaupt einräumte und belegen kann, dass er zu der Sitzung per Mail eingeladen wurde - die Tagesordnung aber nochmal geändert worden sei. 

Auf der Tagesordnung standen seinerzeit die Punkte: aktuelle Situation im Ortsverband Serkenrode, Kommunalwahl 2020, Sachstandsbericht bisher bekannter Kandidaten mit anschließender Diskussion und Verschiedenes. Einen Tag vor der Sitzung wurde mitgeteilt, dass „der zweite Punkt der Tagesordnung detailliert“ werde. Geändert dahingehend: Vorstellung der bisher bekannten Kandidaten zur Bürgermeisterwahl und Aussprache ohne die Kandidaten.
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Diesem Schreiben entgegnete Bürgermeister Heß per Mail: „Es ist mehr als befremdlich, dass nach einer schriftlichen Einladung die Tagesordnung ergänzt werden soll. Dem widerspreche ich bereits hiermit ausdrücklich. Außerdem: Was heißt wir? Wer war an dieser unzulässigen Änderung beteiligt?“

Eine nachvollziehbare Antwort darauf habe Bürgermeister Heß laut eigener Aussage nicht erhalten und betont, dass die neue Tagesordnung erst am Versammlungstag auf den Tischen lag.

„Das sollte abends einfach durchgehauen werden. Da sind Leute überfahren worden, ich auch“, so das Gemeindeoberhaupt. Dennoch räumte Heß ein, dass die Vorgehensweise politisch korrekt, jedoch diskussionswürdig sei.

Fortsetzung könnte folgen.
Ein Artikel von Nicole Voss
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