Konjunkturpaket: Richtiges Signal für Bürger und Wirtschaft
- Finnentrop, 05.06.2020
Finnentrop. „Es ist ein richtiges und wichtiges Signal, auf das die Bürger sowie die Wirtschaft gewartet haben,“ so bewertet Finnentrops Bürgermeister Dietmar Heß (CDU) zugleich Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, der wiederum 360 der 396 NRW-Kommunen vertritt, das Ergebnis der Beratungen zum Konjunkturpaket innerhalb der großen Koalition in Berlin.
Damit werde eine schon länger erhobene Forderung der Kommunen erfüllt und das dauerhaft. Diese zusätzliche Beteiligung des Bundes an den Sozialkosten war überfällig: Wenn coronabedingt immer mehr Menschen zusätzliche Sozialleistungen geltend machen, handele es sich um eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung.
Zu begrüßen aus kommunaler Sicht seien auch die vielen direkten Entlastungen für die Bürger, so Dietmar Heß in seiner Stellungnahme, nach dem ersten Eindruck handele es sich um ein sehr sozial ausgewogenes Gesamtpaket. Ausdrücklich begrüßt er, dass mit dem Paket auch der Klimaschutz in den Vordergrund gestellt werde und hier nicht coronabedingt eine Prioritätenverschiebung stattfinde.
Dass neben dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket auch ein „Zukunftspaket“ vorgelegt werde, wirke wie ein „Licht am Horizont“ und gebe Hoffnung, dass nach der Krise auch in Richtung Klimaschutz deutlich verbesserte Rahmenbedingungen entstehen werden.
Insgesamt, so Dietmar Heß, sorge das Programm dafür, dass auch die Kommunen einigermaßen beruhigt in die Haushaltsplanung 2021 einsteigen könnten und damit in die Lage versetzt seien, die heimische und regionale Konjunktur zu stützen oder sogar wieder anzukurbeln.