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Finnentrop, 16. November 2017

Nach kurzem Disput

Finnentroper Rat beschließt Rückkehr des Ältestenrats

Finnentroper Rat beschließt Rückkehr des Ältestenrats
Symbolfoto: LokalPlus
Finnentrop. Der Ältestenrat der Gemeinde Finnentrop soll ab sofort wieder einberufen werden und zusammenkommen: Das hat der Rat der Gemeinde Finnentrop am Dienstag, 14. November bei zwei Enthaltungen beschlossen. Damit folgte das Gremium einem Antrag der SPD-Fraktion. Der Abstimmung vorausgegangen war ein kurzer Disput.

In der Vergangenheit habe sich der Ältestenrat als „hervorragende Möglichkeit“ erwiesen, „einige Themen und Projekte offen und sachlich zu vertiefen und deutlich mehr Hintergrundinformationen zu erlangen, um diese dann im Nachgang in den Fraktionen zu besprechen“, hatten die Sozialdemokraten ihren Antrag begründet (LokalPlus berichtete). Von einer Reaktivierung des Ältestenrats verspreche sich die SPD auch eine bessere Gesprächskultur auf politischer Ebene. „Wir wollen damit das Miteinander fördern“, sagte Fraktionschef Jens Nagel.

„Wir können über diesen Antrag nur lachen“, meldete sich Christian Vollmert, Vorsitzender Fraktion der Freien Wähler für Finnentrop, daraufhin zu Wort. Der Antrag sei schlichtweg unnötig, weil in der Hauptsatzung festgelegt sei, dass der Bürgermeister den Ältestenrat je nach Erforderlichkeit einberufen kann. „Wir kommen dann gerne“, sagte Vollmert. Dass die SPD die FÜR-Fraktion in ihrem Antrag dafür verantwortlich macht, dass der Ältestenrat nicht mehr zusammenkommt, bezeichnete Vollmert darüber hinaus als „einen Knaller, eine Frechheit“. CDU und Heß bestätigen SPD-Vorwürfe Das wiederum rief bissige Antworten von Ralf Helmig (CDU) und Bürgermeister Dietmar Heß hervor. „Der Ältestenrat war über Jahrzehnte ein Gremium, in dem sensible Themen schnell, unbürokratisch und vertrauensvoll besprochen und Themen andiskutiert werden konnten“, sagte Helmig. Der „faire und vertrauensvolle“ Umgang miteinander sei allerdings seit dem Mitwirken der FÜR-Fraktion nicht mehr möglich. Diese habe mehrfach das Prinzip der Verschwiegenheit verletzt und Klage beim Verwaltungsgericht angedroht, sollten im Ältestenrat weiter Sachthemen besprochen werden, so Helmig weiter.

Dietmar Heß warf Vollmert und Co. vor, lediglich durch Pressemitteilungen Politik zu betreiben, nicht aber da, wo diese hingehöre – nämlich in die Ausschüsse und in den Rat. Weil der Ältestenrat ein grundsätzlich sinnvolles „Instrument“ sei, werde er diesen künftig gerne wieder einberufen, kündigte Heß an. Und schob eine Mahnung hinterher: „Ich werde das aber sofort wieder blockieren, wenn ich spüre, dass das Vertrauensverhältnis nicht gegeben ist.“ Der Bürgermeister appellierte abschließend an alle an der Kommunalpolitik Beteiligten, gemeinsam „im Interesse der Gemeinde Finnentrop zu handeln“.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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