Vorzeitiges Ende der Haushaltssicherung für Drolshagen in Reichweite

Drolshagen. Bürgermeister Ulrich Berghof sprach von „sehr erfreulichen Entwicklungen“ und strahlte am Mittwoch, 4. Januar, mit Kämmerer Rainer Lange förmlich um die Wette. Der Grund für die gute Laune im Rathaus: Zum einen wird die Stadt Drolshagen das Haushaltsjahr 2016 entgegen der ursprünglichen Planung mit einem positiven Ergebnis abschließen, das voraussichtlich im mittleren bis oberen sechsstelligen Bereich liegt. Zum anderen könnte die Kommune damit wesentlich früher als gedacht aus der Haushaltssicherung herauskommen.

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Ein Minus von 1,28 Millionen Euro – und damit das achte Negativergebnis in Folge seit 2009 – hatte der Haushaltsplan für 2016 vorgesehen. „Unterjährig haben sich aber erhebliche Verbesserungen ergeben, die wir so nicht erwartet haben“, sagte Lange. In Summe seien das aktuell knapp zwei Millionen Euro. Mit dem erwarteten Defizit verrechnet ergibt sich damit gegenwärtig ein Plus von rund 700.000 Euro. Zwar stehen noch zahlreiche Abrechnungen und Jahresabschlussarbeiten an, darunter auch der Abschluss der Gebührenhaushalte. Auf das finale Ergebnis für das Haushaltsjahr 2016 dürften sich diese Abzüge aber „nicht in so großem Ausmaß“ auswirken, so der Kämmerer.

Für die unerwartet positive finanzielle Entwicklung spielen laut Lange und Bürgermeister Berghof mehrere Faktoren eine entscheidende Rolle gespielt, allen voran die Gewerbesteuer: 6,12 Millionen Euro hatte die Verwaltung für den Haushaltsansatz veranschlagt; das tatsächliche Ergebnis fiel um rund 1,2 Millionen Euro höher aus. Durch die „gute konjunkturelle Entwicklung“ habe also ausgerechnet das einstige Sorgenkind der Stadt, die Gewerbesteuer, entscheidenden Anteil an dem positiven Resultat, sagte Berghof.

Breitbandausbau wohl zum Nulltarif

Drei weitere Faktoren bedeuteten jeweils Entlastungen im sechsstelligen Bereich: Im Personalbereich sparte die Stadt rund 300.000 Euro ein, unter anderem durch die Nichtbesetzung zweier Stellen im Bereich Flüchtlingswesen. Weil Maßnahmen zum Breitbandausbau und die Sanierung der Straßenbeleuchtung jeweils erst im laufenden Jahr beginnen, bedeutet das für den Haushalt 2016 Entlastungen in Höhe von 100.000 bzw. 200.000 Euro. Während die Kosten für die Leuchten-Erneuerung damit lediglich um ein Jahr verschoben wurden, wird der Ausbau des schnellen Internets die Stadt wohl keinen Cent mehr kosten: Nach derzeitigem Stand sollen die Maßnahmen komplett aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden.

Darüber hinaus waren die Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen im vergangenen Jahr durch Landesgelder gedeckt. Auch bei vielen kleineren Posten „quer durch den Haushalt“ hätten sich finanzielle Verbesserungen ergeben, sagten Lange und Berghof. Zudem habe sich das Konzept der „äußersten Zurückhaltung“, der Sparsamkeit bei der Haushaltsführung, gelohnt, das auch die Ratsfraktionen mitgetragen hätten.

Zwei Schritte bis zum Ende der Haushaltssicherung

Jetzt geht es für die Verwaltung darum, schnellstmöglich konkretere Zahlen zu erarbeiten, um der Aufsichtsbehörde einen plausibel nachgewiesenen Haushaltsausgleich für 2016 vorlegen zu können. Das könnte der erste Schritt aus der Haushaltssicherung sein. Der zweite ist die Vorlage eines Haushaltsplans für 2017, der darlegt, dass die Kommune mittelfristig (bis 2020) nicht erneut in die Haushaltssicherung abrutschen wird. Landrat Frank Beckehoff und die Bezirksregierung Arnsberg hätten bereits signalisiert, dass die Stadt Drolshagen auf dem diesem Wege bereits zum 31. Dezember 2016 aus der Haushaltssicherung herauskommen könnte – und damit ein Jahr früher als geplant.

Trotz Freude und Erleichterung wiesen Berghof und Lange aber darauf hin, dass die Haushaltslage nach wie vor angespannt sei und der Kurs der Konsolidierung fortgesetzt werden müsse. „Wir werden uns weiter intensiv Gedanken machen, wie der Haushaltsausgleich auch dann gelingen kann, wenn die Konjunktur vielleicht nicht so gute Ergebnisse liefert“, sagte Berghof. Grundsätzlich sei die „größte Steuereinnahme der Stadt“ schwer zu kalkulieren. Dass die Vermarktung der Gewerbeflächen am Hüppcherhammer mittlerweile besser laufe, lasse in den kommenden Jahren aber auf zusätzliche Einnahmen aus der Gewerbesteuer hoffen.