Straßenreinigung wird in Drolshagen teurer

Drolshagen. Die Straßenreinigung wird 2019 teurer. Das ist das Ergebnis einer Neukalkulation der Gebühren. Zugleich wird die seit 1982 geltende Satzung zur Straßenreinigung neu gefasst. Dem Vorschlag der Verwaltung hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am Dienstagabend, 20. November, zugestimmt.

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Kämmerer Rainer Lange hatte eingangs darauf verwiesen, dass der Winterdienst aufgrund massiver witterungsbedingter Kostenschwankungen seit Jahren nicht kostendeckend betrieben werden konnte. Der Versuch, Standards abzusenken, hatte auch nicht zu besseren Ergebnissen geführt. Für das kommende Jahr legte der Kämmerer eine neue Gebührenkalkulation vor.

Zugleich soll die Satzung an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes angepasst werden. Dabei wird die Entwicklung der Rechtsprechung berücksichtigt. Präzisiert wird die Fassung von Gehwegen und Fahrbahnen.

Winter-Reinigung auf 73 Prozent der Straßen

Während die Sommerreinigung nur an drei Hauptverkehrsstraßen erfolgt, wird die Winterreinigung  auf knapp 73 Prozent des innerstädtischen Straßennetzes durchgeführt. Daher werden auch diese knapp 73 Prozent der Kosten auf die Anlieger umgelegt. Vor Neufassung der Satzung wurde eine Bestandsaufnahme des Straßennetzes durchgeführt mit dem Ergebnis, dass mehr Straßen zu reinigen sind als in der alten Satzung vorgesehen.

Die Kosten für die Winterreinigung steigen von derzeit 80 Cent auf 1,34 Euro ab 1. Januar 2019. Bei der Sommerreinigung sind die Anlieger zuständig. Ausnahmen sind die Hagener Straße in Drolshagen, die Hauptstraße in Hützemert und die Benolper Straße in Drolshagen. Hier führt ein beauftragtes Unternehmen die Reinigung durch. Abgerechnet wird nach Frontmeter der anliegenden Grundstücke.

Straßen neu vermessen

Winfried Behme (UCW) wunderte sich, dass die Länge des Straßennetzes um 20 Prozent zugenommen habe. Rainer Lange verwies auf neu erhobene Daten. Die hielt er als Maßstab für glaubwürdiger als alte Angaben von 1982. Vertreter der CDU zeigten sich erstaunt über die Steigerung bei den Wintergebühren. Die SPD regte eine maßvollere Steigerung in zwei Schritten an.

Bürgermeister Ulrich Berghof machte deutlich, dass angesichts der langen Zeit ohne Erhöhung eine Anpassung der Gebühren unumgänglich sei. Künftig werde „jedes Jahr nachkalkuliert“. Er sei froh, dass dieser Schritt gegangen werde. Im Übrigen sei es „keine Riesensumme“, die den Anliegern in Rechnung gestellt werde. Sie bekämen dafür auch „eine richtig gute Leistung“. Der Ausschuss billigte das Paket aus Satzung und neuer Gebührensatzung einstimmig.