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Drolshagen, 06. Januar 2017

Stellungnahme der Sozialdemokraten zum Haushalt 2016

SPD-Fraktion freut sich über positive Entwicklung

Symbolfoto: Rüdiger Kahlke
Drolshagen. Die SPD-Fraktion im Drolshagener Stadtrat zeigt sich erfreut über die positiven Entwicklungen des Haushaltsjahres 2016, die Bürgermeister Ulrich Berghof und Kämmerer Rainer Lange am Mittwoch vorstellten (LokalPlus berichtete). Die Sozialdemokraten bedanken sich in einer Pressemitteilung bei den Mitarbeitern im Rathaus und den Bürgern, die den Sparkurs mitgetragen hätten. Gleichzeitig übt die SPD Kritik an der CDU-Fraktion und deren Einschätzung der Gewerbesteuer-Einnahmen. Die Stellungnahme:

„Sollte die Stadt Drolshagen das Haushaltsjahr 2016 mit einem Überschuss beenden, ist diese Entwicklung größtenteils der konjunkturellen Lage und dem dadurch positiven Ergebnis bei den Gewerbesteuereinnahmen geschuldet. Die Stadtverwaltung hatte im Gegensatz zu den Vorjahren bei der Erstellung des Haushalts 2016 eine sehr zurückhaltende Schätzung der Gewerbesteuer eingebracht, die sich für den Jahresabschluss entsprechend positiv bemerkbar macht, da die Steuereinnahmen offensichtlich wesentlich höher ausfallen als erwartet. An dieser Stelle möchten wir festhalten, dass die SPD-Fraktion seit Jahren die zu hohe Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen kritisierte, mit ihrer Meinung aber stets an der Haltung der vormaligen CDU-Mehrheitsfraktion scheiterte. 

Die weiteren positiven Effekte auf das Jahresergebnis 2016 ergeben sich insbesondere aus einem rigiden Sparkurs beispielsweise durch nicht nachbesetzte Stellen in der Stadtverwaltung sowie aus der Erhöhung der Grundsteuern A und B. Wir möchten uns bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Drolshagen für ihr Verständnis bei den notwendigen Maßnahmen bedanken. Unsere Anerkennung gilt jedoch besonders den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die die Aufgaben der nicht nachbesetzten Stellen anderweitig verteilen und erledigen mussten. Forderung nach Zurückhaltung und weiterer Sparsamkeit Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass bis zur endgültigen Vorlage des Jahresabschlusses Zurückhaltung geboten ist. Auch bedeutet ein positiver Jahresabschluss 2016 gleichwohl nicht, das sparsame und zurückhaltende Wirtschaften zu beenden. Auch in künftigen Haushaltsjahren muss die Stadt Drolshagen positive Ergebnisse erzielen, darum werden wir auch in den Folgejahren ausschließlich eine Haushaltspolitik unterstützen, die mit Steuereinnahmen verantwortungsbewusst und sparsam umgeht.

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