Nachrichten Politik
Drolshagen, 22. September 2017

pdf-Dateien statt Papierstapel: Ratsarbeit wird digitalisiert

Drolshagen holt auf – Mehrheit für digitalen Sitzungsdienst

Drolshagen holt auf – Mehrheit für digitalen Sitzungsdienst
Foto: Rüdiger Kahlke
Drolshagen. Alle sind noch nicht überzeugt. Aber Drolshagens Politiker setzen auf Digitalisierung. Mit dem Tagesordnungspunkt 12 „Einführung des digitalen Sitzungsdienstes“ will die Stadt zu den anderen Kommunen im KDZ-Verbund (Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein) aufschließen. 17 der 20 Städte und Gemeinden haben bisher schon die papierlose Gremienarbeit eingeführt.

Bei zwei Gegenstimmen aus dem konservativen Lager votierte die Stadtverordneten-Versammlung am Donnerstag, 21. September, dafür, 2018 den digitalen Sitzungsdienst einzuführen. Auf ausgedruckte Einladungen  oder Verwaltungsvorlagen soll danach verzichtet werden. Stattdessen werden alle Rats- und Ausschussmitglieder via Internet informiert.

Für die Nutzung oder Anschaffung privater Endgeräte (Tablets oder Notebooks) soll auf Antrag ein Zuschuss gewährt werden. Für die Investitionskosten sollen Stadtverordnete 300 Euro, sachkundige Bürger 150 Euro bekommen. Ein weiterer Zuschuss kann nach fünf Jahren gewährt werden. Als Grund wird in der Ratsvorlage die technische Entwicklung angegeben, mit der man Schritt halten müsse. Entsprechende Mittel sollen bereits in den Haushalt 2018 eingestellt werden. Weniger Papier Als Vorteil führt die Verwaltung eine Verringerung des Papierbedarfs, geringeren Verwaltungsaufwand und Kosteneinsparungen bei Druck und Versand an. Für die Nutzer  ergeben sich Möglichkeiten der Volltextrecherche, ein ortsunabhängiger Zugriff auf die Daten und persönliche Notiz- und Markierungsfunktionen.

Das neue System soll zunächst in einer Erprobungsphase parallel zum gewohnten Druck laufen. Mandatsträger, die dem digitalen Sitzungsdienst nicht zustimmen, erhalten ihre Unterlagen weiterhin in Papierform.
Thomas Gosmann, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD, warb für die Digitalisierung der Sitzungsunterlagen.
Tablet und Laptop sollen künftig zum Handwerkszeug der Ratsvertreter in Drolshagen gehören.
Thomas Gosmann (SPD) verwies auf positive Erfahrungen bei der Umstellung im Kreis. Er hielt es nicht für erforderlich, zunächst „zweigleisig zu fahren.“ Ressentiments ließen sich abbauen. Er plädierte dafür, auf den Aufwand für eine zweigleisige Vorgehensweise zu verzichten. „Es ist ein sehr einfaches System“, so der neue SPD-Fraktionschef.

Die Verwaltung hatte die Einführung des digitalen Systems auch mit Kosteneinsparungen begründet. Diese Berechnung hielt Karl Rudolf Fölting (UCW) jedoch für „absurd“. Ohne den zeitlichen Aufwand für den Papierversand zu kennen, wurden dessen Kosten mit 8400 Euro pro Jahr angesetzt. Das entspricht in etwa den Kosten der Umstellung auf das neue System. Diese fallen in der Höhe aber nur einmal im Verlauf einer Legislaturperiode an. Zwei Gegenstimmen „Wir sollten den Weg gehen“, warb Bürgermeister Ulrich Berghof für die Digitalisierung der Ratsarbeit und bat um Zustimmung. Bis auf zwei Gegenstimmen sahen das die Stadtverordneten auch so.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke

Bildergalerie: Drolshagen holt auf – Mehrheit für digitalen Sitzungsdienst