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Drolshagen, 19. April 2017

Rettungswachen-Streit mit Rückblick auf 2016

CDU Drolshagen wehrt sich gegen Vorwurf der „Täuschung“

Rettungswache: CDU Drolshagen wehrt sich gegen Vorwurf der „Täuschung“
Symbolfoto: Nils Dinkel
Drolshagen. Es sind gute Nachrichten für Drolshagen: In der Rosestadt soll eine Nebenwache errichtet werden, in der ein Rettungswagen stationiert wird. Das freut sowohl SPD als auch CDU. Allerdings ist ein Streit zwischen Christ- und Sozialdemokraten entbrannt. Es geht um die Frage nach dem eigenen Verdienst und dem des politischen Kontrahenten in dieser Angelegenheit. Jetzt wehrt sich die CDU gegen den Vorwurf des „offensichtlichen Täuschungsmanövers“.

Den hatte die SPD am Dienstag, 18. April, erhoben. Begründung: Die Christdemokraten hätten – sowohl als Stadt- als auch als Kreistagsfraktion – im vergangenen Jahr „mit ihrem eigenen Abstimmungsverhalten (…) eine Verbesserung der Hilfsfristerreichung in der Stadt Drolshagen verhindert“. Dass die CDU Drolshagen jetzt bei Landrat Frank Beckehoff einen Rettungswagen und dessen Unterbringung in der Rosestadt gefordert habe, sei daher scheinheilig. Auch aus dem Grund, dass Kreisdirektor Theo Melcher eben diesen Plan bereits im Februar angekündigt habe angesichts gestiegener Notfall-Einsatzzahlen.

Jetzt (19. April) hat sich erneut die CDU zu Wort gemeldet. Kreistagsmitglied Michael Köhler und der Stadtverbandsvorsitzende Florian Müller kritisieren in einem gemeinsamen Schreiben den „rüden“ Tonfall der Genossen. „Es ist schade, dass die Drolshagener SPD auf persönliche Angriffe zurückgreifen muss, um sich Aufmerksamkeit zu verschaffen. Dies passiert offensichtlich immer dann, wenn die eigenen Argumente zu schwach sind, um genügend Überzeugungskraft zu entwickeln“, teilen beide mit. CDU reagiert auf gestiegene Zahl der Notfälle Köhler und Müller erklären, dass der Kreistag im Juni 2016 „bereits mit den Stimmen der CDU organisatorische Veränderungen beschlossen“ habe, „um die Einhaltung der Hilfsfristen im Stadtgebiet Drolshagen sicherzustellen“. Da die Notfall-Einsatzzahlen im Bereich Olpe-Wenden-Drolshagen aber gestiegen seien, hätten diese Maßnahmen „leider nicht die gewünschte Wirkung“ gehabt. Die „deutlich zu hohen Einsatzzeiten des Rettungsdienstes (,Hilfsfristen´) seien daher Thema in einer Vorstandssitzung der CDU Drolshagen im Februar gewesen – und in die Forderungen an Landrat Beckehoff zur Verbesserung des Rettungswesen gemündet.

Rückblick: Bei der Kreistagssitzung im Juni vergangenen Jahres hatte die CDU beantragt, „mit den Kostenträgern Gespräche darüber zu führen, inwieweit mit diesen weitere (…) Verbesserungen in der Notfallrettung erreicht werden können“. Zu dem Antrag gehörten außerdem zwei Feststellungen: Zum einen habe die Aufstockung von Personal und Rettungsmitteln in den vorangegangenen zehn Jahren zu einer „signifikanten Verbesserung der Notfallrettung geführt“. Zum anderen könne dieses Niveau durch den im März 2016 beschlossenen Rettungsdienst-Bedarfsplan „kurz- und mittelfristig“ weiter verbessert werden. Juni 2016: Kreistag nimmt CDU-Antrag an und lehnt SPD-Vorschläge ab Für den CDU-Antrag fand sich im Kreistag eine klare Mehrheit. Abgelehnt wurde dagegen der ebenfalls dreiteilige Antrag der Sozialdemokraten. Unter anderem hatte die SPD mit Unterstützung der UWG gefordert, die „optimale Möglichkeit für den Standort eines dritten RTW im Bereich Olpe-Drolshagen-Wenden“ zu suchen. Damit einher ging auch die Forderung nach einer „Zieldefinition“ für den Rettungsdienst: Kreisweit sollte die Notfall-Hilfsfrist von zwölf Minuten in 90 Prozent aller Fälle eingehalten werden – und nicht nur in den Bereichen mit Rettungswachen.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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