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Drolshagen, 12. Januar 2017

Finanzen bleiben Top-Thema

Bürgermeister Berghof zieht beim Heimatverein Bilanz für 2016

Die Zuhörer hatten nur wenige Fragen an Bürgermeister Ulrich Berghof.
Die Zuhörer hatten nur wenige Fragen an Bürgermeister Ulrich Berghof.
Foto: Rüdiger Kahlke
Drolshagen. Ulrich Berghof hatte leichtes Spiel beim „Gespräch mit dem Bürgermeister“. Dazu hatte der Heimatverein für das Drolshagener Land für Mittwochabend, 11. Januar, ins Heimathaus eingeladen. Ein paar ergänzende Fragen nach dem 50-minütigen Vortrag des Bürgermeisters – das war‘s. Ansonsten konnte sich der Rathaus-Chef darauf konzentrieren, seine Erfolgsbilanz für das erste Jahr im Amt vorzulegen.

Neugierig, was 2016 gelaufen sei, zeigte sich Dr. Stephan Schlösser, Vorsitzender der Heimatvereins, bei der Begrüßung. Er verwies darauf, dass zum Jahresbeginn traditionell das Gespräch mit dem Bürgermeister auf dem Veranstaltungsplan stehe.
Dr. Stephan Schlösser (vorne) begrüßte Bürgermeister Ulrich Berghof zur Gesprächsrunde beim Heimatverein.
Berghof nutzte das Forum, um die Positiva darzustellen. Das Highlight: ein vorzeitig ausgeglichener Haushalt. Das Jahr 2016 schließe die Verwaltung mit einem Überschuss im sechsstelligen Bereich ab (Lokalplus berichtete). Bei der Gewerbesteuer kamen rund zwei Millionen Euro mehr rein als veranschlagt. Etwa 300.000 Euro wurden den Personalkosten eingespart. Für einen dauerhaften Haushaltsausgleich seien 2017 „weitere Konsolidierungsmaßnahmen deutlich“, mahnte Berghof zur Haushaltsdisziplin. Der Aufsichtsbehörde muss nun schlüssig erläutert werden, dass Drolshagen durchgängig bis 2020 einen Haushalt mit schwarzen Zahlen vorlegen kann, um aus der Haushaltssicherung entlassen zu werden. Interkommunale Zusammenarbeit rückt in Fokus Im laufenden Jahr will Berghof den Fokus auf eine Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit richten und damit seine Zusage aus seinem Wahlkampf einlösen. Mögliche Kooperationsfelder: eine gemeinsame Elektrofachfachkraft für Drolshagen, Wenden und Olpe für Sicherheits-Checks. Und außerdem eine interkommunale Kooperation bei den Standesämtern.

„Drolshagen war nie so international“, merkte Berghof dann bei seinem zweiten Schwerpunktthema „Flüchtlinge“ an. 223 Flüchtlinge seien in Drolshagen untergebracht, 21 von ihnen seien ausreisepflichtig, 40 seien bereits freiwillig ausgereist, vornehmlich solche aus Balkanstaaten. Die neue Wohnsitzbindung werde die Lage auf dem Wohnungsmarkt verschärfen, gab der Bürgermeister zu bedenken. Berghof setzt weiter darauf, für die Unterbringung privaten Wohnraum zu nutzen, und bat darum, freie Wohnungen zu melden. Das sei richtig, um Flüchtlinge „leichter integrieren zu können“. Zudem erspare es der Stadt Investitionen in Unterkünfte. Alten Bauplan reaktivieren Neues Bauland will der Bürgermeister durch eine Reaktivierung eines alten Bebauungsplanes in Hützemert schaffen. Zusätzliche Flächen erhofft sich Ulrich Berghof durch ein geplantes Baulücken- und Leerstandskataster. Bei der Ausweisung neuer Baugebiete setzt das Land Grenzen. In Ortslagen unter 2000 Einwohnern sind keine Neubaugebiete mehr möglich.

Als „sehr emotionales Thema“ sprach der Bürgermeister die Windkraft an. Bauanträge lägen nicht vor. Deshalb plädiert Berghof dafür abzuwarten, wie die weitere Planung des Landes (Regionalplan) aussieht. Unmittelbarer Handlungsbedarf, Vorrangflächen auszuweisen, bestehe somit nicht.
Ulrich Berghof.
Deutliche Fortschritte erwartet der Bürgermeister schon bald beim Breitband-Ausbau. Der könne im 2. Quartal beginnen. Zum 2. Schulhalbjahr könne der Anbau an die Sekundarschule in Betrieb gehen. Fortschritte mache auch das interkommunale Gewerbegebiet Hüppcherhammer. Hier sollen die beiden nächsten Bauabschnitte angegangen werden. 58 Prozent der vorhandenen Flächen seien inzwischen verkauft. Am künftigen Gewerbesteuer-Aufkommen sei Drolshagen zu 25 Prozent beteiligt, stellte Berghof weitere Einnahmeverbesserungen in Aussicht. Verwaltung statt Visionen Mitreißende Ziele oder Visionen konnte der Bürgermeistern nicht vermelden, wie Besucher im Anschluss an das Gespräch bilanzierten. Finanzen bleiben weiter ein Top-Thema, so Berghof. Er plädierte für weitere Anstrengungen, Flüchtlinge zu integrieren. Innerstädtisch setzt er auf eine Belebung des Marktplatzes und hält „mehr Gastronomie auf dem Platz für wünschenswert“.

In der Aussprache kamen Fragen nach Konflikten mit Flüchtlingen oder deren mögliche Beschäftigung seitens der Stadt (Straßenreinigung) auf. Das Zusammenleben gestalte sich konfliktfrei, so Berghof. Eine Beschäftigung, etwa Laub kehren, sei aus verschiedenen Gründen nicht machbar. Keine Angaben konnte der Bürgermeiste zur Sozialfällen in der Stadt außer den Flüchtlingen machen oder zur Zahl der Arbeitsplätze, die im Gewerbegebiet Hüppicherhammer entstehen. Das Problem der Barrierefreiheit in der Innenstadt, das vom Arbeitskreis für Behinderte angesprochen wurde, ist Berghof bekannt. Aufgrund der örtlichen Situation sieht er aber kaum Möglichkeiten für grundlegende Verbesserungen.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke

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