Berghof: Antrag für Baustoff-Deponie liegt nicht vor

Antwort im Rat auf SPD-Antrag

von Symbol Matthias Clever
© Symbol Matthias Clever

Drolshagen. Für eine groß angelegte Baustoff-Deponie auf dem 2014 stillgelegten Abbaugebiert der Basat-Actien-Gesellschaft (BAG) in Scheda/Beul liegt kein Antrag vor. Das teilte Bürgermeister Ulrich Berghof den Stadtverordneten am Donnerstag, 22. März, mit.

Er reagierte damit auf einen Antrag der SPD-Fraktion, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Die SPD hatte auf einen Schriftsatz der Interessengemeinschaft Deponiebau hingewiesen, wonach bereits ein Planfeststellungsverfahren für die Genehmigung und dem Betrieb einer Deponie bestehe. Die Rede ist von rund drei Millionen Kubikmetern Baustoff mit einer Lagerzeit von mindestens 30 Jahren. In ihrem Antrag hatte die SPD um Informationen zum Sachstand und derzeitigen Planungsstand gebeten. (LokalPlus berichtete).

Berghof verwies dazu auf eine Antwort der Bezirksregierung Arnsberg. Die hatte auf Anfrage der Stadt mitgeteilt, dass kein Antrag auf Planfeststellung gestellt worden sei. Mögliche Einwendungen seien erst nach Auslegung des Planes möglich, vorzeitige Einwendungen seien unzulässig. Zudem sieht die Genehmigungsbehörde keine Notwendigkeit einer vorgezogenen Bürgerbeteiligung. Eventuelle Bedenken sollten direkt mit dem Vorhabenträger erörtert werden, so Berghof. Da kein Verfahren eingeleitet worden sei, hätte er auch keine weitergehenden Informationen. Berghof sicherte zu, Informationen herauszugeben, „sobald etwas vorliegt.“

Nachdem der Abbau des Gesteins 2014 ausgelaufen war, hatten die Befürchtungen, dass auf dem Gelände eine Deponie errichtet werden könnte, mit Bohrungen im Jahre 2016 neue Nahrung erhalten.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke
nach oben
Artikel teilen: