Baustoff-Deponie in Scheda: SPD fordert Bürgermeister-Stellungnahme

Scheda/Drolshagen. Gibt es bereits konkrete Pläne für die Errichtung einer großen Baustoff-Deponie im stillgelegten Abbaugebiet der Basalt-Actien-Gesellschaft (BAG)? Diese Frage soll Bürgermeister Ulrich Berghof in der Ratssitzung am 22. März beantworten, fordert die SPD-Fraktion, weil ihr entsprechende Informationen vorlägen. Berghof erklärt, die Kommune sei nicht für das Verfahren zuständig.

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Hintergrund: Das Abbaugebiet wurde 2014 stillgelegt. Im Sommer 2016 wurden Pläne der BAG bekannt, aus dem Steinbruch-Areal eine Deponie machen zu wollen, auf der insgesamt drei Millionen Kubikmeter Baustoffe wie Erde, Stein, Schlacke und Gipskarton abgeladen werden können. Von einer Mindestlaufzeit von 30 Jahren war für die Deponie die Rede, die die Bezirksregierung Arnsberg zuvor jedoch genehmigen müsste. 

Das scheint in der Zwischenzeit geschehen zu sein, vermutet die SPD-Fraktion. „Offenbar besteht bereits ein Planfeststellungsverfahren zur Genehmigung, Einrichtung und Betrieb einer Deponie“, heißt es in dem Antrag der Sozialdemokraten. Die berufen sich in Person des Fraktionsvorsitzenden Axel Gosmann einen „umfangreichen Schriftsatz“ der Interessengemeinschaft Deponiebau Drolshagen-Scheda/Beul, machen hierzu aber keine näheren Angaben.

Berghof: Stadt betriebt das Verfahren nicht

Jetzt soll der Bürgermeister erklären, welche Informationen der Verwaltung zu dem Deponie-Vorhaben vorliegen. Eine Anfrage bei der Bezirksregierung zum aktuellen Stand der Dinge könne gegebenenfalls „auch hilfreich“ sein, schreibt die SPD. Bislang habe Berghof im September 2016 lediglich erklärt, dass der Verwaltung „keine Informationen“ vorlägen und „auch in der Folgezeit“ keine weiteren Auskünfte erteilt. Lediglich von einem „Erörterungstermin“ verschiedener Behörden“ sei die Rede gewesen. 

„Eventuell sind wir der falsche Adressat dieser Anfrage, denn wir sind nicht diejenigen, die das Verfahren betreiben“, verweist Berghof auf LokalPlus-Anfrage auf die Zuständigkeit der Bezirksregierung Arnsberg. Außerdem handele es sich bei der Angelegenheit um ein laufendes Verfahren. „Wir müssen also schauen, in welchem Umfang wir befugt sind, Auskunft zu erteilen. Soweit wir das dürfen, werden wir das machen“, so der Bürgermeister. Bislang gebe es seines Wissens in Sachen Baustoff-Deponie „kein Ergebnis“.