Attendorn. Fast 50 Millionen Euro hat die Stadt Attendorn in den vergangenen Jahren investiert. Und die Verwaltung will weiter Geld in die Hand nehmen. Das hat Bürgermeister Christian Pospischil am Mittwoch, 7. November, in seiner Haushaltsrede vor den Ratsmitgliedern deutlich gemacht.
„Wir haben in den Jahren 2015 bis 2018 fast 46 Millionen Euro in die Infrastruktur unserer Stadt investiert. Davon flossen über sechs Millionen Euro in geförderte Maßnahmen des Innenstadtentwicklungskonzeptes", sagte Pospischil. Die Großprojekte Parkpalette Feuerteich, Post oder Kino seien in diesen Kosten nicht enthalten.
Außerdem betonte der Bürgermeister: „Nicht ein Cent davon musste fremdfinanziert werden. Die Steuerhebesätze haben wir nicht angetastet. Die Liquidität der Stadtkasse ist weiterhin auf einem hohen Niveau.“
Beste Aussichten also für die Zukunft in der Hansestadt, wäre da nicht das dringend benötigte Gewerbegebiet Fernholte-Eckenbach. Die erforderlichen Mittel für die Erschließung stehen seit Jahren bereit, aber derzeit verhindert das anhaltend trockene Wetter weitere Fortschritte in der Angelegenheit.
„Was sich anhört wie ein schlechter Witz, ist leider Realität“, sagte Pospischil. „Die Messungen der Wassermenge in dem berühmtesten Wasserlauf Attendorns sind Voraussetzung für den Nachweis der Verlegbarkeit des Gewässers, damit für die Erteilung der wasserrechtlichen Genehmigung und letztlich dafür, dass es endlich weitergeht. Die anhaltend trockene Witterung verhindert aber, dass die Messungen in verschiedenen Wetterperioden, darunter auch regenreichen Zeiten, vorgenommen werden können.“
Pospischil drückte daher seine Zweifel aus, ob so eine, wenn auch rechtlich gebotene Untersuchung über die weitere Entwicklung des Industriestandortes Südwestfalen entscheiden dürfe. Dennoch sei er überzeugt, „dass wir die Hindernisse aus dem Weg räumen und schneller, als es derzeit den Anschein hat, das Industriegebiet realisieren können. Das halte ich für unsere Pflicht, das ist unsere Verantwortung, damit unser Gemeinwesen weiter gedeihen kann.“
Kritik äußerte der Bürgermeister wie schon ind en Vorjahren an der Kreisumlage. Rund 36 Millionen Euro müssen die Attendorner 2019 überweisen - 2,5 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Man hoffe aber, dass in Zukunft die „Inforunden“ des Kreises zu „Lösungsrunden“ würden, um gemeinsame Sparpotentiale ausfindig zu machen. Damit dürfte Pospischil bei diesem Reizthema für alle Kommunen im Kreis Olpe gesprochen haben.
Unkalkulierbar seien auch die Ausgaben für Asylbewerber. Die Stadt müsse eine steigende Zahl bereits abgelehnter oder geduldeter Asylbewerber unterbringen. Erstattungen aus Bundes- und Landesmitteln fehlten aber weiterhin: Noch immer würden die vom Bund gewährte Integrationspauschale an die Kommunen nicht weitergereicht.
Bei den Investitionen der Hansestadt liegt natürlich weiter ein Schwerpunkt auf dem Innenstadtentwicklungskonzept. Allerdings entfallen 2019 „nur“ 1,2 Millionen Euro der neu veranschlagten Investitionen auf diesen Posten. Die Hochbaumaßnahmen Kino und „Alte Post“ sind noch nicht abgeschlossen. Der Umbau der Fußgängerzone in der Kölner Straße und am Klosterplatz hat gerade begonnen. Diese Maßnahmen werden laut Pospischil das nächste Jahr prägen.
Nach Fertigstellung der Versorgungsleitungen vor dem Winter soll im nächsten Jahr zunächst die Kölner Straße barrierefrei, multifunktional und optisch ansprechend umgestaltet werden. Danach soll im zweiten Bauabschnitt der Rathausvorplatz, im dritten voraussichtlich 2020 auch der Klosterplatz umgebaut werden. Mit den neu veranschlagten Investitionen sollen besonders die Baumaßnahmen Bieketurmstraße und Neumarkt finanziert werden.
Weitere Investitionen stehen für die Förderung von Gemeinschaftstreffpunkten in den Dörfern (50.000 Euro) bereit. 580.000 Euro sollen in den Bau von Radwegen investiert werden. Weitere Mittel sollen zur Optimierung des Hochwasserschutzes bereitgestellt werden. Die Projekte Citybus und bezahlbarer Wohnraum stehen ebenfalls an.
Zudem soll das Umfeld von Hanseschule und Rundturnhalle attraktiver gestaltet werden. Insgesamt stehen für die Schulen im Stadtgebiet 5,2 Millionen Euro im Haushalt bereit, die auch für die Digitalisierung der Schulen eingesetzt werden sollen.
Positiv vermerkte Bürgermeister Pospischil, dass es bei der Realisierung vieler Projekte immer öfter gelänge, Fördermittel zu generieren: „Wenn es Brei regnet, sollte man schließlich Löffel dabei haben.“ Doch die personellen Kapazitäten im Rathaus setzen auch weiterhin Grenzen bei der Umsetzung der vielen Projekte. Daher richtete der erste Mann einen besonderen Dank an alle Mitarbeiter.
„Mit dem vorliegenden Haushalt gehen wir den Weg weiter, den wir vor einigen Jahren eingeschlagen haben und über den wir mittlerweile ein positives Zwischenfazit ziehen können: Wir machen unsere Stadt fit für das große Jubiläum 2022, das wir in einer florierenden und rundum attraktiven Stadt feiern wollen", so der Bürgermeister abschließend.
„Wir vergessen darüber aber nicht, auch in andere wichtige Zukunftsfelder zu investieren. Vor allem dürfen wir jedoch nicht die Grenzen unserer finanziellen Leistungsfähigkeit aus den Augen verlieren und müssen weiter klug investieren, diszipliniert haushalten und das Maß wahren“, gab Pospischil allen mit auf den Weg.
