Rote Zahlen in einer Stadt, die sonst nur schwarze Zahlen schreibt

Attendorn. Wie auch andere Kommunen im Kreis Olpe muss die Hansestadt Attendorn Corona bedingt rote Zahlen schreiben. Der erste Finanzzwischenbericht zum 1. Juni 2020 prognostiziert ein Jahresergebnis von minus 4,6 Millionen Euro.

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Als Bürgermeister Christian Pospischil und Kämmerer Klaus Hesener am Mittwochabend, 24. Juni, die Zahlen im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung präsentierten, konnte man im Raum viele kopfschüttelnde Gesichter beobachten.

Mit einem Minus von rund 4,6 Millionen Euro hat man das anvisierte Jahresergebnis von plus rund 1,3 Millionen Euro um rund 5,9 Millionen Euro verfehlt. Auch die Liqiuditätsverschlechterung von rund minus 5,3 Millionen Euro wirkt sich negativ auf den Finanzplan aus.

Massiven Einnahmeausfälle

Die Hauptursache für das dicke Minus sind laut Finanzzwischenbericht die massiven Einnahmeausfälle im Bereich der Gewerbesteuer (-5 Millionen Euro) sowie die Einkommenssteuer (-1,4 Millionen Euro). Als weitere Einnahmeausfälle sind Umsatzsteuer, Gebühren und Eintrittsgelder zu nennen, wo ein Minus von zusammengerechnet 200.000 Euro entstanden ist.

Kompensiert werden konnte die Summe von rund 1,3 Millionen Euro, weil die Hansastadt in diesem Jahr verminderte saldierte Ausgaben bei Sach- und Dienstleistungen sowie bei Transfer- und Bauausgaben haben wird.

Zum 1. Oktober dieses Jahres wird noch ein zweiter Bericht zur finanziellen Entwicklung erscheinen. Dieser soll die Zahlen dann noch einmal präzisieren. Fakt ist, dass das Jahr 2021 sich als schwieriges Haushaltsjahr mit sehr hohen Fehlbeträgen im Ergebnis- und Finanzplan abzeichnen wird.

Die hohe Kreisumlage würde Attendorn zusätzlich belasten. Damit bleibt festzuhalten, dass der Stand von vor Corona frühstens im Jahr 2022 erreicht werden kann.

Weitere Bekanntgaben der Ratssitzung

Als weiterer Tagesordnungspunkt wurden der Antrag der Fraktion FDP/Die Grünen vom 29. Mai auf Eindämmung der Wahlwerbung von den übrigen Fraktionen besprochen. Ralf Warrias (FDP) hatte sich dafür ausgesprochen, zukünftig analoge Wahlwerbung auf ein Minimum einzudämmen (ausgenommen davon sind Großwahlplakate/Wässelmänner).

Dies begründete er damit, dass die Nachhaltigkeit und Schonung der Ressourcen in der heutigen Zeit ein wichtiger Faktor sei und man sich auf digitale Wahlwerbung konzentrieren könne. Zudem sprach er die Beschwerden der Bürger an, die sich schon des Öfteren über Vandalismus im Zusammenhang mit Plakaten beschwert hätten. Der Antrag wurde nicht angenommen und von den Fraktionen der CDU, SPD und UWG abgelehnt.

Zum Schluss des öffentlichen Teils gab es noch einige Bekanntgaben:

• Neben all den roten Zahlen gibt es für Attendorn trotzdem perspektivisch einen Grund zur Freude: Das Institut der deutschen Wirtschaft hat bekanntgegeben, dass Attendorn nach Monheim am Rhein die zweitbeste Kommune in Sachen Standortqualität in NRW ist. Auch bei der Standortdynamik ist die Hansestadt unter den zehn besten Städten vertreten.
• Einige Schüler dürfen sich ebenfalls freuen: 3 von 15 Attendorner Schulen können am Digitalisierungsprojekt „digiforyou“ teilnehmen. Das von der NRW Bank und Bildungsgenossenschaft geförderte Projekt verteilt 15 Mal 500 Euro Förderung und dreimal 1.000 Euro Siegesprämie.
• Das im Herbst 2020 fertiggestellte Viega Parkhaus an der Windhauser Straße soll in Zukunft für einzelne besondere Großveranstaltungen (z.B. das Stadtjubiläum 2022) für die Öffentlichkeit als Parkgelegenheit nutzbar gemacht werden. Im Einzelnen muss die Nutzung dann mit der Stadt Attendorn erörtert werden, um rechtliche und versicherungstechnische Hürden aus dem Weg zu räumen.