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Attendorn, 09. November 2017

Sprudelnde Gewerbesteuer und Schreckgespenst Kreisumlage

Rekordwert: Attendorn plant im Haushalt 2018 Investitionen von 21,4 Millionen Euro

Rekord: Attendorn plant Investitionen von 21,4 Millionen Euro
Symbolfoto: Nils Dinkel
Attendorn. „Wir planen für 2018 einen Investitionsrekord von 21,4 Millionen Euro. Das verschlägt auch mir den Atem.“ Mit diesen Worten hat Attendorns Bürgermeister Christian Pospischil in der Ratssitzung am Mittwoch, 8. November, seine Rede zum Haushaltsplanentwurf eröffnet. „Das sollte aber ein einmaliger Kraftakt bei den Investitionen bleiben“, schob er hinterher.

Wichtigster Posten bleibt die Gewerbesteuer, die weiter sprudelt. Für das laufende Haushaltsjahr soll sie der Stadt 38 Millionen Euro einbringen und damit sechs Millionen mehr als ursprünglich veranschlagt. Für 2018 rechnet die Hansestadt mit 35 Millionen Euro. Das ist der erfreuliche Ausblick. Der unerfreuliche, der „Schrecken ohne Ende“, bleibt für Pospischil und Kämmerer Klaus Hesener dagegen die Kreisumlage. „So bleiben gerade einmal 30 Prozent aller Einnahmen im städtischen Haushalt. Das Umlagemonster frisst alles auf“, so der Bürgermeister.

Pospischil warb für die Erschließung des Gewerbegebiets Eckenbachthal innerhalb der nächsten zwei Jahre: „Die heimischen Unternehmen als Antrieb der guten finanziellen Lage der Stadt sind in aller Welt erfolgreich. Hier zu Hause müssen sie aber die Voraussetzungen vorfinden, sich räumlich zu entwickeln, um den Sprung zur Industrie 4.0 bewältigen zu können.“ Pospischil appellierte an die Gegner des Vorhabens, ihre Blockadehaltung aufzugeben, denn: „Fernolte ist fundamental wichtig für die Weiterentwicklung des Industriestandortes Attendorn.“ Das Gebiet schaffe nicht nur neue Arbeitsplätze, sondern erhalte auch bestehende. Innenstadtkonzept auf einem guten Weg Das Innenstadtentwicklungskonzept sieht der erste Bürger der Stadt auf einem guten Weg, vieles im Bereich Ennester und Niederstes Tor sei umgesetzt und Millionen investiert worden. 6,4 Millionen Euro als Investition für Straßen, Wege und Plätze sind 2018 geplant. Dazu gehört auch die Weiterführung des Innenstadtentwicklungskonzeptes im Bereich Niederste Straße/Kölner Straße. Vom Marktplatz bis Klosterplatz soll dieser Abschnitt bis 2020 attraktiver und barrierefrei sein.

Im Haushalt 2018 sollen auch die Planungskosten für Um- und Neubau des Alten Bahnhofs enthalten sein. Die Baumaßnahmen sollen ab 2019 ausgeführt werden. Ein neues Projekt zeichnet sich zudem beim Schützenpark ab. Diese Fläche im Herzen der Stadt hat laut Pospischil großes Potential, liege aber in einer Art „Dornröschenschlaf“. Im Haushalt stehen Mittel in Höhe von 100.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bereit, die prüfen soll, welche Gestaltungsmaßnahmen bis 2022 realisiert werden könnten. Investitionen in Straßenlampen, Schulen und Spielplätze „Trotz dieser Herkules-Aufgaben im städtischen Baubereich vernachlässigen wir nicht unsere anderen Aufgaben“, versprach Pospischil. So sind 200.000 Euro für die Energiespar-Optimierung der Straßenbeleuchtung geplant. Im Bereich der Schulen sind 5,5 Millionen Euro an Auszahlungen vorgesehen. Darunter ist auch die Finanzierung von Räumlichkeiten im Rivius Gymnasium für den Bedarf des individuellen Lernens und der Inklusion eingerechnet. 197.000 Euro sollen in Kinderspielplätze und 80.000 Euro für die Tiefbauarbeiten an der  Bewegungsmeile an der Waldenburger Buch investiert werden.

Weitere Investitionen sind im Bereich Kultur (1,5 Millionen), Sport (0,7 Millionen), Stadtmarketing und Tourismus (1,6 Millionen) und Feuerwehr (1,4 Millionen) sowie Personalkosten (12,4 Millionen) angesetzt. „Schattenhaushalt“ über dem Zahlenwerk Pospischil machte aber auch deutlich, dass eine lange Liste von Projekten und nicht ausgegeben Haushaltsmitteln wie ein „Schattenhaushalt“ über dem neuen Zahlenwerk schwebe. In einigen Fällen liegt es daran, dass die sachlichen Voraussetzungen für eine Realisierung nicht gegeben waren. „Schmerzlich mussten wir das in Fernolte erfahren“, so der Bürgermeister. Anderes sei personell nicht abzuarbeiten. „An diesen Umstand sollten wir uns aber nicht gewöhnen. Daher sollten die städtischen Arbeitskräfte nicht ständig mit Projekten überhäuft werden.“
Ein Artikel von Barbara Sander-Graetz

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