Attendorn. Zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Thema „Herausforderungen für Europa – wohin steuert Europa?“ hatte die SPD Attendorn am Mittwoch, 2. November, eingeladen. Als Expertin konnte Wolfgang Langenohl, Stadtverbandsvorsitzender und Landtagskandidat des SPD Kreisverbandes Olpe, mit Birgit Sippel eine hochkarätige Referentin und Diskussionspartnerin im Stadthallenrestaurant begrüßen. Sippel ist Mitglied des Europäischen Parlaments für Südwestfalen und innenpolitische Sprecherin der europäischen Sozialdemokraten.
Ausführlich referierte Birgit Sippel über die aktuelle Situation und spannte dabei einen weiten thematischen Bogen. Zunächst widmete sie sich der schwer kontrollierbaren Zuwanderung von Flüchtlingen aus den benachbarten Krisengebieten und dem Problem der Aufnahmeverweigerung von Flüchtlingen in den südost- und osteuropäischen EU-Staaten. Danach wurden neben dem anstehenden „Brexit“ auch die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP angesprochen. Angesichts der Ereignisse der letzten Wochen und Monate sollte außerdem der drohende und von vielen Menschen bereits energisch geforderte Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei behandelt werden. Schließlich thematisierte Sippel auch das Erstarken der rechten bzw. rechtspopulistischen Kräfte in den Niederlanden, Frankreich, Ungarn, Polen und nicht zuletzt auch in Deutschland.
Nach ihrem Vortrag stellte sich die Politikerin den Fragen der Bürger. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, die den ursprünglich angesetzten Zeitrahmen deutlich überschritt. Sippel beantwortete alle Fragen sachlich, geduldig und ausführlich. Dabei betonte sie, dass das europäische Parlament für sie eine mustergültig transparente Einrichtung darstelle. Schließlich könnten beispielsweise alle Debatten im Netz in der landeseigenen Sprache mitverfolgt werden. Lediglich der Rat tage stets hinter verschlossenen Türen und ließe allein die getroffenen Entscheidungen, nicht aber die Probleme bei der Entscheidungsfindung nach außen dringen. An der Transparenz dieses Gremiums sei daher durchaus noch zu arbeiten.
Zum Schluss betonte Birgit Sippel, wie wichtig es sei, sich immer wieder bewusst zu machen, dass es die europäische Einigungsbewegung gewesen sei, die dem Kontinent mehr als 70 Jahre Frieden und eine bis vor wenigen Jahren nicht für möglich gehaltene Bewegungsfreiheit innerhalb des Bündnisses ermöglicht habe. Dies spreche dafür, dass Europa sich auch weiterhin in eine für die Menschen positive Richtung entwickeln könne und müsse. Wolfgang Langenohl bedankte sich bei der Politikerin dafür, dass sie sich trotz ihres vollen Terminkalenders so viel Zeit für die Diskussion mit den Attendorner Bürgern genommen habe. Sippel versicherte ihrerseits, auch in Zukunft gerne in die Hansestadt zu kommen. (LP)
